Suchergebnisse

alles schön und gut, nur a) Akzeptanz des EPA von neuen Anträgen in der mündlichen Verhandlung ist äußerst ungewiss ("verspätetes Vorbringen") => man sollte ggf. alles im vorab einreichen oder man muss ein gewisses Restrisiko mit sich rumschleppen b) der konkrete Fall hat 7 neben geordnete...

Ja aber das ist ja gerade das Problem... wie würde man denn vorliegend sinnvolle und klare Anspruchssätze formulieren? Ich kann natürlich auch schön dezidiert 32 ( = 5 aus 5 + 4 aus 5 + 3 aus 5 + 2 aus 5 + 1 aus 5 = 1 + 5 +10 + 10 + 5 + 1) Hilfanträge formulieren, wobei nur Kombinationen der...

Genau das ist mein (formales) Problem ! Das EPA ist m.E. eben gerade nicht verpflichtet, alle Ansprüche zu prüfen. Der Hauptantrag, das Patent in der erteilten Form aufrecht zu erhalten, fällt mit dem ersten Anspruch, der nicht gewährbar ist. Der Rest kann ungeprüft bleiben. Ob das die...

Hallo... folgender fiktiver Fall, der in der Praxis aber durchaus vorkommt... Patent wurde mit mehreren nebengeordneten Ansprüchen erteilt (z.bB. mehrere unter eine allgemeine Idee fallende Ausführungsformen + Verfahren o.ä.), sagen wir Ansprüche 1 - 5. Sinnvollerweise sollte die...

Hoppla... "Vertreter vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht,.. " diese Aussage könnte allerdings standesrechtlich problematisch sein, da ich hier keine Vertretung brauche, oder ? Ah-No Nym

Also ich weiss nicht, was ihr alle habt... wenn man die wörtlich nimmt, bekommt man beim PCT-Rundum-Paket für 3000 € ein Internationales Patent mit allen Dienstleistungen bis zur Erteilung des Patents durch das Patentamt ... da lass ich mir doch mal für unsere Mandanten über den PCT-Weg ein...

Don´t feed the trolls... ... und insbesondere nicht in Bezug auf "unpollemische" Beiträge ;)

Ich denke mal, er meint "Rechtsprechung der Beschwerdekammern des EPA", 4. Auflage 2001. Die gibt es auch online unter http://www.european-patent-office.org/legal/case_law/d/index.htm Viel spass beim Lesen... Ah-No Nym

Vielleicht hat er sich missverständlich ausgedrückt und meinte ... die Spulemulation ... Spulen bei digitalen Diktiergeräten geht eigentlich ganz normal. Allerdings kann ich nur das DS-4000 von Olympus empfehlen. Das hat bei uns inzwischen fast die ganze Kanzlei. Es kostet ein gutes Stück...