Suchergebnisse

  1. Z

    Inventive step?

    Nur zur Klarheit, homolog ist nicht gleich analog und hat nichts mit "allgemein" und "besonders" zu tun. Das trifft es hier mE nicht. Um beim vom Fragesteller genannten Ausgangsbeispiel zu bleiben: Von einer Reaktion, die mit Chlorbenzol funktioniert, würde ich nicht annehmen, daß sie auch...
  2. Z

    London Agreement

    Aus dem Agreement: (http://documents.epo.org/projects/babylon/eponet.nsf/0/595FE5E1FC71DD4EC12572BC0058E29D/$File/Agreement_17102000.pdf) "Artikel 9 Anwendungsbereich Dieses Übereinkommen gilt für europäische Patente, für die der Hinweis auf die Erteilung nach dem Inkrafttreten des...
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