Aktueller Inhalt von Pimpek

Äh, ja gut, zu euren Bildchen wage ich es jetzt nicht, mich zu äußern, aber danke für eure Antworten ;)

Hallo, ich bin grade etwas verwirrt. Ich dachte immer, für die GM gilt eine Prio von 6 Monaten und dies wäre in Art. 29 nachzulesen. Wenn man sich den Artikel aber mal richtig durchliest, erfährt man ja nur, dass man innerhalb von 6 Monaten ab AT der vorigen Anmeldung deren Prio für eine GMA...

Im Markengesetz steht in § 7, wer genau Inhaber einer Marke sein darf. Gibt es das auch im Patentgesetz? Habe dazu nichts gefunden.

Alles klar, danke!

Ok, also verstehe ich das richtig: Das Zusatzpatent kann noch beantragt werden, wenn die Beanspruchung einer Prio längst nicht mehr möglich ist, hat dafür allerdings eine geringere Laufzeit. Trotzdem sind genau dieselben Gebühren im Anmelde- und Erteilungsverfahren zu zahlen, wie für eine...

So, ich komme jetzt nicht mehr mit. Was sind denn nun klar und deutlich die Vorteile einer Zusatzanmeldung? (Stichworte reichen vollkommen ;))

Achso! Ja gut, kapiert ;) Danke! Und der Rest? Zusatzpatent?

Hallo, ich wollte mal wissen, was der Unterschied zwischen Patentvindikation und widerrechtlicher Entnahme ist. Nach § 8 PatG scheinen das ja unterschiedliche Dinge zu sein. Kann mir da jemand weiterhelfen? Habe schon im Kommentar geblättert, aber da wird gar nicht eingegangen auf widerr...