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Dokumentartencodes D1 und D2 werden bzw. wurden vom DPMA intern als Indikator für die Bekanntmachung der Patenterteilung verwendet. Technisch gesehen bezeichnen die D-Codes daher keine Patent- oder Offenlegungsschriften mit substantiellem Inhalt, sondern lediglich ein Datum (im Sinne von...

Eigentlich OT, aber nachdem schon mehrere danach gesucht hatten: https://www.youtube.com/watch?v=UU3ApS4phos

Zurück zum OT: Ich habe besagtes "Angebot" ebenfalls bekommen, unter exakt den gleichen Randbedingungen und Forderungen. Die zitierten Druckschriften stammten in meinem Fall nahezu vollständig aus dem IDS des parallelen US-Verfahrens. Wenn man mit Rückfragen antwortet, kommt folgende Antwort...

Ohne Wertung, ob die Patentansprüche "gelungen" oder nicht sind, ich finde sie zumindest allesamt recht amüsant/interessant/erstaunlich zu lesen. ---------- DE 694 19 676 T2 1. Verfahren zur Herstellung von Bohnenpüree, umfassend die Anwendung eines elektrostatischen Transformators mit einem...

Um mal eine andere Meinung zu vertreten: Meines Erachtens ist das Markenrecht nach § 24 (1) MarkenG erschöpft, und zwar aus dem Grund, da § 24 MarkenG auf das Inverkehrbringen (lies: "erste" Inverkehrbringen) abstellt. Bezogen auf den hypothetischen Fall heißt das: A hat die Uhr an B verkauft...

Der Aufsatz Fabry, B.; Trimborn, M.: "Die mittelbare Patentverletzung - Das unterschätzte Geschäftsrisiko", GRUR 2008, 10, S. 861 - 867 http://www.osborneclarke.de/~/media/Files/publications/import/de/die-mittelbare-patentverletzung--das-unterschatzte.ashx bietet meiner Ansicht nach eine ganz...