Aktueller Inhalt von patient

Es ist im Prinzip egal, ob man eine PCT-Anmeldung in britischem (BE) oder amerikanischem Englisch (AE) abfasst. Ich habe schon eine Reihe von PCT-Anmeldungen, die von US-Patentanwälten für US-Mandanten in amerikanischem Englisch geschrieben worden sind, vor dem EPA betreut. Ich habe es noch...

Suche brauchbares Seminar 'Einführung ins Patentrecht für Ingenieure/Naturwissenschaftler' Hallo zusammen, ein Freund von mir sucht ein 1 bis 3-tägiges Seminar, das ihm eine Einführung ins Patentrecht gibt. Er will nicht Patentanwalt werden. Er leitet in einem sehr kleinen Unternehmen die...

Guckst Du hier: http://www.epo.org/patents/law/legal-texts/html/natlaw/de/vi/fr.htm Oder falls der Link nicht funktioniert: Nachfrist: 6 Monate. Zuschlag: 50% Außerdem wird bei Nichtzahlung 2 Monate nach Fälligkeit eine Zahlungsaufforderung verschickt - auch ins Ausland. Der Link oben...

Ich würde R39(4) wie folgt "übersetzen": "Auch wenn in Regel 37 Absatz 2 Satz 2 etwas anderes behauptet wird, Benennungsgebühren werden auf gar keinen Fall zurückerstattet." Benennungsgebühren werden übrigens bereits mit dem Tag der Einreichung der europäischen Patentanmeldung fällig (RiLi...

Die Antwort kommt zwar etwas spät, aber wenn sich sonst keiner berufen fühlt.. Regel 43bis bezieht sich auf den schriftlichen Bescheid der Internationalen Recherchebehörde (WO-ISA). Unter Buchstabe c) von Regel 43bis.1 (Das ".1" ist eigentlich überflüssig; es gibt keinen Absatz ".2") steht...

Ich denke nicht, dass die Beschreibung der Abbildung komplett verloren geht. In den Richtlinien für die Prüfung steht dazu folgendes (A-II, 5.5): "Gelten die Bezugnahmen auf eine fehlende Abbildung - wie etwa "siehe Abb. 4" - als gestrichen, so gelten auch die im Zusammenhang damit verwendeten...