Aktueller Inhalt von patch

Normalerweise nimmt man anstelle des wörtlich im Beschreibungstext zitierten ursprünglichen Hauptanspruchs eine Formulierung auf wie "diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung/Verfahren gemäß Anspruch 1 / gemäss dem/den unabhängigen Anspruch/Ansprüchen" gelöst. Sind in den Hauptanspruch ein oder...

Diese Aussage ist wohl zutreffend; hierzu der folgene link: http://216.92.57.242/patentepi/data/epi_03_2009.pdf (S. 93 ff.) Betrifft zwar nicht die Übergangsbestimmungen im Detail, aber ist doch interessant zu lesen. patch

Bei mir auf dem Tisch liegt eine solche Gbm-Akte: AT der Patentanm: XX.03.2004 Tag der Abzweigung: XX.07.2009 Tag der Eintragung des Gbm: XX.09.2009 bezahlte Gebühren: Anmeldegebühr und Aufrechterhaltungsgebühr für 4.-6. Jahr. Da das Gbm eingetragen wurde, scheint die in Benkard vertretene...

Ich habe folgende Unterlagen abgegeben: Kopie der Seite aus der PMZ, auf welcher die Kanzleiadresse steht nach Zulassung als DE-PA Ausdruck aus dem online Patentanwaltsverzeichnis der Kammer www.patentanwalt.de --> Patentanwaltssuche; dann sich selber suchen und Ergebnis ausdrucken. Ergänzend...

Nein, kein Anspruch auf Rückzahlung: Siehe RiLi A III 9. Anspruchsgebühren: ... "Eine fällig gewordene Anspruchsgebühr, die entrichtet worden ist, wird nur im Falle der R. 37(2) zurückgezahlt."... patch

Unter der Berücksichtigung, dass die Urheberin dieses threads erst seit kurzem ihre PA-Ausbildung macht... ----- Erster thread derselben (Zitat): Erstellt: 14.06.08, 17:05 Betreff: Frauen unter Männern... Hallo Leute, ich bin ganz neu hier und will Ende des Jahres eines Ausbildung zur...

Der Vollständigkeit halber verweise ich noch auf den aktuell geltenden Beschluss der Präsidentin vom 12. Juli 2007 in der Sonderausgabe Nr. 3 des ABl. unter C.1 (Seite 26-28). http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj007/08_07/special_edition_3_epc_2000_decisions.pdf Darin unter...

Ich finde auch "Der Patentanwalt" von Uwe Fitzner ein geeignetes Buch, insbesondere die Kapitel A bis C (Einleitung, Patentanwalt, Mandant). Die weiteren Kapitel können dann bei fortschreitender Ausbildung gelesen werden, wenn noch mehr (patent-)rechtliches Wissen angeeignet worden ist. Das Buch...

Einen Kanzleisitz kann aber erst derjenige gründen, der bereits Patentanwalt ist. Hier ist die Regelung so, dass der Kanzleisitz normalerweise in D ist, aber in Ausnahmefällen auch im Ausland sein kann (hierzu braucht man eine Genehmigung). Für die Ausbildung zum PA spielt dies alles KEINE...

Es gibt keinerlei Anforderungen an die Staatsbürgerschaft eines PA-Kandidaten. Sofern Du im Ausland studiert hast, kann es ggf. Probleme bei der Anerkennung Deiner technischen/naturwissenschaftlichen Studien geben. Schönes Wochenende patch

Aus der Bekanntmachung zur EQE 2008 ist folgendes zu entnehmen: Zitat: 4.2 Verkürzung der Beschäftigungszeit - Artikel 11 VEP Nach Artikel 10 der Anweisungen betreffend die für die Zulassung zur europäischen Eignungsprüfung erforderlichen Qualifikationen (Beilage zum Amtsblatt Nr. 12/2006, S...

London Agreement - Aktuelle Info vom EPA Neuste Infos unter http://www.epo.org/focus/news/2007/20070911_de.html patch

Hallo Geo-PA, habe selbst einen ähnlichen Hintergrund und zumindest die Deutsche Ausbildung schon abgeschlossen. --> Es geht also - ABER, ich habe keine einzige Anmeldung im Bereich GIS bearbeitet, außer einige Übersetzungen von Navi-Anmeldungen aus den USA, die zu einem Europäischen Patent...

Hallo Geo-PA, habe selbst einen ähnlichen Hintergrund und zumindest die Deutsche Ausbildung schon abgeschlossen. --> Es geht also - ABER, ich habe keine einzige Anmeldung im Bereich GIS bearbeitet, außer einige Übersetzungen von Navi-Anmeldungen aus den USA, die zu einem Europäischen Patent...

@ plempi In einem solchen Fall müsste eigentlich §5 Absatz 5 SGB V zur Anwendung kommen: ... (5) Nach Absatz 1 Nr. 1 oder 5 bis 12 ist nicht versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbständig erwerbstätig ist. ... Diese hauptberufliche selbständige Tätigkeit vor dem Amtsjahr müsste dem Amt...