Aktueller Inhalt von PAmuc

  1. P

    'Zufall' bei erfinderischer Tätigkeit mal anders ...

    Ja, da fällt mir was dazu ein. Ich würde mal die Rechtssprechung zum Begriff »zufällige Offenbarung« heranziehen. Ein interessanter wenngleich schon älterer Fall, bei dem eine europäische und eine deutsche Einspruchsbeschwerde für ein nahezu inhaltsgleichen Patent zu einem unterschiedlichen...
  2. P

    Industrie und externe Patentanwälte

    Da gebe ich dem Vorredner schon recht. Das mag vor Allem für diejeinigen stimmig sein, die möglichst schnell die Zulassung zum Patentanwalt anstreben. Man könnte aber auch für die Industrie plädieren, bei der man üblicherweise zunächst die Qualifikation des zugelassenen Vertreters erwirbt und...
  3. P

    DE BGH (Xa ZB 20/08) vom 22. April 2010 'dynamische Dokumentengenerierung'

    Hm...das ist auch ein Problem, das auch regelmäßig bei Softwarepatentierungsgegnern zur Sprache kommt. Die haben sich übrigens auch erdreistet, dem Spruchkörper in dieser Rechtsbeschwerde eine Rechtsbeugung zu unterstellen. Unerhört. Zurück zu Sache: Ich konstruiere mal folgenden Anspruch: 1...
  4. P

    Industrie und externe Patentanwälte

    Hm...ein Industriepatentanwalt könnte darauf folgendes erwidern: Der Handlanger ist eher der freie Anwalt, der sich mit der konkreten Ausarbeitung einer Anmeldung abrackern darf. Die Industrie verursacht derzeit einen ziemlichen Kostendruck, dass der freie Anwalt seine eventuell früher verdiente...
  5. P

    Email-Absender

    Chapeau, Herr Kollege! :-}
  6. P

    Email-Absender

    Lieber al patente, zu Ihrer Frage eine persönliche Meinung von mir: Mir sind Zusätze überhaupt zu gönnerhaft. Ich gönne mir ausschließlich meinen Namen. Ja. Ich würde generell empfehlen, die eigene Kompetenz auf den Inhalt der Mail zu konzentrieren. Und nicht auf eine aufgeblähte Grußnote...
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