Kurt's neueste Aktivitäten
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Der einzige Zweifel seitens des EPA lautet: "Bagger sind viel größer als Heckklappen, daher eignet sich ein Hydraulikzylinder gemäß D2... -
Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Okay. Das Hauptargument besteht darin, zu zitieren, was in Offenbarung D2 steht:
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Besten Dank. Ich korrigiere mich:
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Es besteht nunmal ein Unterschied, ob eine Anwendung offenbart ist oder nur eine Eignung. Ich hatte ja auch nichts zum Anspruch gesagt...
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Warum sollte die Anwendung für eine Heckklappe in D2 offenbart sein müssen, wenn dort steht, dass Hydraulikzylinder generell...
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Kurt antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Ok! Habe in dem anderen Thread, in dem es um denselben Fall geht, den Sachverhalt konkretisiert.
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Ok, ich versuche, die abstrakte Konstellation aus Balken, Nägeln und Schrauben zu konkretisieren. NSdT D1: Automatische Heckklappe mit...
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Kurt antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Das EPA argumentiert jedoch: das Beispiel in der Offenbarung zeige keinen Kaffeefilter, sondern einen Suppenfilter. Damit sei keine...
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Kurt antwortete auf das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg?.Die allgemeine Offenbarung im nSdT lautet "Gewebefilter sind überall einsetzbar, wo Filterpapier eingesetzt wird, und haben die Vorteile...
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Kurt hat das Thema EPÜ Wieso nimmt eine generische Offenbarung ein spezielles Beispiel nicht vorweg? in PATENTRECHT erstellt.Angenommen, das wissenschaftliche Paper D1 offenbart, dass Schrauben geeignete Alternativen für Nägel sind, ohne irgendwelche...
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Ja, die vom EPA hauptsächlich als nSdT betrachtete Druckschrift D1 wurde bereits im Prüfungsverfahren zitiert. Es werden jedoch vom EPA...
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Hallo Forum, benutzt jemand zufällig Deparom, und kann mir sagen, in welcher Datei/in welchem Dateipfad eigene Kommentare gespeichert...
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Von einer anderen Aufgabe ist in dem Verfahren bisher noch nicht die Rede gewesen, auch da insbesondere das EPA sich nicht die Mühe...
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Hierzu mit dem konkretisierten Gegenstand des Streitpatents: Meines Erachtens entfällt hierdurch der Einwand des EPA, da Schrauben und...
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Kurt antwortete auf das Thema 'could-would'-Argument vor dem DPMA.Die Formulierung mit "erstem Hinweis" und "zweitem Hinweis" finde ich etwas verwirrend, obwohl es vielleicht so ausgedrückt werden...
