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Hallo zusammen, Es gibt ein kleines Update: Ich habe Deltapatents angeschrieben und die Antwort war sinngemäß, dass die Antwort zu der Frage falsch ist und geändert werden muss... Ich wollte noch anmerken, dass der Hinweis darauf, dass das Schweizer Recht vorsieht, dass man nicht seinen...

Also du gehst davon aus, dass "Schweizer Unternehmen" impliziert, dass es mindestens einen Sitz in CH gibt. Und Art. 14(4) meint nicht den Hauptsitz, sondern lediglich einen Geschäftssitz. Dann wäre es so lösbar. Danke für die Antwort.

Ich denke hier gibt es einen Übersetzungsfehler. In der englischen Fassung der Frage heisst es "A Swiss SME, with their principle place of business in the USA, files a European patent application in Italian. ..." Letzteres habe ich auch nicht verstanden. Wäre dann ja eigentlich ein USA KMU...

Hallo zusammen, Ich mache gerade Aufgaben aus "Main Exam Questions for Paper D" von Deltapatents und eine Antwort erschließt sich mir einfach nicht. Die Frage lautet: "Ein Schweizer KMU mit Geschäftssitz in den USA reicht eine europäische Patentanmeldung in italienischer Sprache ein. Besteht...