Aktueller Inhalt von ingenious...

Hallo zusammen, ich sammle derzeit Informationen zu verschiedenen Kanzleiverwaltungsprogrammen. Hat jemand von Euch konkrete Erfahrungen mit "Genese", ggf. auch im Vergleich zu "PatOrg"?. Es gab zwar schon einige Beiträge zum Thema Kanzleisoftware, aber Details zu "Genese" konnte ich leider...

Hallo, ich war vor der Partnerschaft selber angestellter Patentanwalt in meiner Kanzlei. Zur Zulassung war damals eine Bescheinigung meines Arbeitgebers erforderlich, in der dieser erklärte, dass ich die Möglichkeit erhalte, frei für Dritte tätig zu sein, d.h. also als freiberuflicher...

So sehe ich das eigentlich auch. Im englischen Originalanspruch heißt es im Verfahrensanspruch "...using the apparatus of any of claims...", also m.E. eindeutig ein Verfahrensmerkmal. Aber wie gesagt, ich habe von Rechtsprechung läuten hören, bei der solche Rückbezüge, die wegen...

Es geht um einen Verfahrensanspruch, der wegen Uneinheitlichkeit auf die (nicht verletzte) Vorrichtung rückbezogen wurde ("Verfahren... unter Verwendung der Vorrichtung nach..."). ingenious...

Hallo zusammen, ein Anspruch einer ersten Kategorie wurde im EP-Prüfungsverfahren wegen fehlender Einheitlichkeit auf die Ansprüche einer zweiten Kategerie rückbezogen. Wenn nun ein DE-Wettbewerber alle Merkmale außer die durch Rückbezug aufgenommenen verwirklicht, verletzt er dann dennoch das...

Oder so... Auf jeden Fall ein Versehen, um das man IMHO nicht so irre viel Wind machen sollte!

Meines Erachtens wurde hier lediglich versehentlich ein geänderter Text im Modus "Änderungen anzeigen" ausgedruckt, nur leider wurden die Änderungen nicht in üblicher Weise durch Unter- oder Durchstreichen hervorgehoben... Das spräche immerhin dafür, dass die Hagen-Klausuren "handgemacht" sind...