Aktueller Inhalt von iakregnif

Erschreckend. Man stelle sich vor, dass der Sachverhalt im Markenrecht ähnlich streng gehandhabt werde. Dann wäre ein Logo auf einem Shirt, das mit einer kleinen, kaum sichtbaren Naht von dem eigentlichen Logo abweicht, keine Markenrechtsverletzung. Aber, besten Dank für die schnelle Rückmeldung.

Sorry vorab, die Frage ist nicht unbedingt angemessen für die kt-Gemeinde. Ich versuchs aber dennoch mal:) ..ist fiktiv Nehmen wir mal an, Erfinder E patentiert einen Mechanismus mit einem Körper, der zwei Schlitze, Löcher bzw. Ausnehmungen aufweist, die ausgebildet sind zur Aufnahme eines...

Ich muss das Thema zweckentfremden. "Euronen-Anmeldungen" haben angesichts der signifikant abgeschwächten Übersetzungserfordernisse diverse Vorteile gegenüber Anmeldungen, die im "Wortlaut" unserer schönen Landessprache im Postfach des Prüfers landen. Wäre es zu abwägig, besagte Anmeldungen...

Max Muster sitzt auf heißen Kohlen. Nehmen wir mal an, der kleine Max habe bereits einen Bericht erhalten und beabsichtige nun, die EP-Anmeldung mit Prio in nicht berücksichtigte Staaten zu "tragen". Diverse Übersetzungen und die Selektion geeigneter Juristen kosten nicht nur Geld, sondern...

Ich bin auf einen interessanten Fall gestoßen (fiktiv) Erfinder E will seine Erfindung, die Super-duper-Maschine;), in Deutschland schützen lassen. Schwups, kaum erhält der E den Bericht aus dem Prüfverfahren, denkt er bereits über eine abgeänderte Weiterentwicklung der Super-duper-Maschine...