Aktueller Inhalt von Gert

Mir scheint, ich habe doch noch eine Antwort gefunden. Artikel 82 EPG besagt bzgl. Einheitlichkeit: Nur eine Erfindung ist pro Anmeldung möglich. Angenommen, es handelt sich um eine Anmeldung, in der zweifelsfrei nur eine Erfindung geoffenbart wurde, soferne man deren Inhalt auf Grund der...

Danke für die vielen Antworten! Es geht bei meiner geplanten Anmeldung darum, einen Gegenstand mit einem verbesserten Teil auszustatten, sowohl als Aufgabe, wie auch als eine Lösung dafür. In meiner ursprünglichen Anmeldung, für die ich auch ein Patent erhalten hatte, war dieses Teil...

Besten Dank für die rasche Antwort, ich habe mich sehr darüber gefreut. Ich bin aber immer noch skeptisch, mir geht es nicht um so ähnliche Begriffe wie "verbunden oder verbindbar", sondern oder sehr "ungewöhnlich" verwendet. Ein (fiktives) Beispiel: Der beanspruchte Gegenstand besteht aus...

Eine Frage, die mich seit langem umtreibt, und für die ich im Internet, aber auch Befragen eines Experten keine befriedigende Antwort erhalten habe: Angenommen, es handelt sich um eine Anmeldung, in der zweifelsfrei nur eine Erfindung geoffenbart wurde, soferne man deren Inhalt auf Grund der...