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Hallo, keine Erfahrungen dazu ? Welche SW wäre denn an besten geeignet, um beim Neuaufbau einer Ein-Mann-Industriepatentabteilung alle Themen abzudecken, also Fristen, elektronische Akte, generieren von Schriftsätzen, Erfindervergütung etc. (mit vertretbarem administrativem Aufwand).

Gibt es Meinungen/Erfahrungsberichte zur Software XPAT (http://www.interhost.de/xpat.html) in Industrie oder Kanzlei sowohl zum Thema Recherche, als auch zum Thema Akte?

Dank für die Rückmeldung. Anders gefragt, wie wahrscheinlich ist es, dass der die vollen 35 Stunden abrechnen kann, wenn er keine Managementaufgaben hat. Die Frage zielt weniger darauf ab wie man letztlich auf einen Endbetrag x kommt, nämlich durch a) hohe Stundenzahl x niedriger Stundensatz...

arbeitet als Angestellter in einer Kanzlei und es sind 35 Wochenstunden vereinbart. Welchen Prozentsatz dieser Wochenarbeitszeit wird er erfahrungsgemäß wohl direkt an den Mandanten weiter verrechnen können ?

Danke für die Info. Was die Sache mit dem Briefpapier betrifft. Würde es genügen hier zu vermerken "Angestellt", was man hin und wieder auch sieht, um eine Haftung auszuschließen ? Wie sieht es mit Internetauftritten aus, wenn z.B. das Bild mit Lebenslauf in einem Atemzug mit den Details der...

Hallo, was ist haftungsseitig zu beachten, wenn man ein PA und/oder EPA-Vertreter in einer Kanzlei arbeitet und auch vor den Ämtern als Vertreter auftritt ? Stimmt es, dass man bereits haftet, wenn man auf dem Firmenpapier erwähnt wird ? Ein paar Kommentare dazu wären hilfreich. FP

Nach § 9 (1) besteht Anspruch auf eine Erfindervergütung mit der Inanspruchnahme. Nach § 12 (1) soll in angemessener Frist nach Inanspruchnahme der Diensterfindung eine Vereinbarung die Art und Höhe der Vergütung festlegen. Nach § 195 BGB verjährt der Vergütungsanspruch, wenn die Kriterien...

Hallo, kann man nach 10 Jahren Industriepatentabteilung und EPA-Zulassung das Hagenstudium absolvieren und die Deutsche Prüfung anstreben, wenn man in eine Kanzlei wechselt in der der Gründer selbst erst vor kurzem die Deutsche Prüfung bestanden hat ?

Hallo, wie sieht es aus, wenn ein Erfinder in Rente geht und seine Erfindungen weiterhin verwertet werden. Die Vergütung gemäß ArbnErfG ist ja nur für Arbeitnehmer zu ermitteln. Woraus ergeben sich die Rechte/Ansprüche auf Vergütungen für Rentner / Pensionäre / Ausgeschiedene, die nicht mehr...

Was ist denn daran bitteschön erstaunlich ? Ich habe schliesslich mehr Kontakt zu den Erfindern als diejenigen, die sich so etwas ausdenken und muss mir dann das gejammere der Erfinder anhören. Es ist auch nicht meine Aufgabe das was andere versemmeln wieder gerade zu biegen. Auch lasse ich...

Von solchen Fällen kenne ich jede Menge ... Erneut herzlichen Dank für deine Bemühungen die Dinge nachvollziehbar zu erläutern !

Hallo, das sehe ich genauso. Ich würde ein solches fiktives Schreiben auch nie so verfassen, alleine schon um Rückfragen wegen Unklarheit zu vermeiden. Vermutlich meldet sich aber der Großteil der Erfinder erst gar nicht und unterschreibt halt. Meine Befürchtung ist eben, dass genau das auch...

Danke PatFragen ... Ich greife mal das Beispiel mit dem Auto heraus. OT: "Folgt man Deiner Auffassung, ist bereits der Ankauf oder Verkauf eines Gebrauchtwagens ein Betrug oder eine Täuschung, denn nach der Unterzeichnung des Kaufvertrages bekommt der Verkäufer nicht etwa nur Geld, nein: Das...

Naja, wenn in dem fiktiven Fall auf dem fiktiven Schreiben vermerkt wäre, dass hier Rechte gegen Geldleistung abgekauft würden, sähe ich keine Täuschung. Wenn allerdings die Geldleistung als Motivation (neudeutsch quasi ein Incentive :-) )zum Einreichung von Erfindungsmeldungen angepriesen...

Hallo silvio_h, vielen Dank für die Hilfe, super verständlich erklärt. Nehmen wir mal an in dem fiktiven Schreiben wäre auch § 15 (1) erwähnt und der Erfinder hat es unterschrieben, was könnte er denn dann machen ? Das fiktive Schreiben ist ja auch so gestaltet, dass bei dem AN der Eindruck...