Aktueller Inhalt von edradour

Hallo, folgender Link könnte weiterhelfen: http://www.dpma.de/service/klassifikationen/nizzaklassifikation/suche/suchen.html Weder Brillen noch Uhren welcher Art auch immer findet man in Klasse 7. Gruss ed.

Hallo, soweit ich weiss hatte Herr Kley zu keiner Zeit einen vollständigen EPÜ 2000 Kommentar auf seiner HP veröffentlicht. Es wurden lediglich die Artikel 1- ca. 80 zugänglich gemacht. Während des EQE nutzte ich seinen Kommentar des EPÜ 1973 und muss sagen, daß ich sehr gut damit zurecht...

Danke für die detaillierten Antworten. Die Sache, daß der Zustellungsmangel nachträglich geheilt werden könnte, wenn der Anmelder/Vertreter auf die Mail reagiert bereitet mir dennoch Kopfzerbrechen. Nehmen wir an der Prüfer setzt eine Frist von 1 Monat, der Anmelder/Vertreter ist mehrere...

Ich habe eine Frage zu folgendem Sachverhalt. Ein Prüfer des DPMA schickt per Email eine Stellungnahme zur Patentfähigkeit einer Patentanmeldung an den Anmelder mit Fristsetzung für den Anmelder auf die Argumente zu reagieren. Wie ist diese Mail zu bewerten ? Handelt es es sich hier um einen...