Aktueller Inhalt von ConfoosedPhysicist

Ach ja, und nur der Vollständigkeit halber: Der Vorgänger hatte es auch versucht - und vor der Rente nicht mehr geschafft Der Mitstreiter hat auch nur A und B bestanden - an D hat er sich auch wegen der Arbeitsbelastung (richtig viel Lernen) bis heute nie versucht Aber: Ich habe im ersten...

Das mit dem Standing in der Firma war auch bei mir kein Problem: Wo keiner ist, der die Prüfung überhaupt kennt, glauben einem auch alle, dass sie schwer ist - und man muss ja auch nur mit den Gutwilligen und Verschwiegenen drüber reden. Da ist Patentee360's Plan sicher ok.

@Asdevi: den oben erwähnten Freiraum habe ich am Anfang hauptsächlich genutzt, um Mitt. Art 94(3) zu beantworten, also für den B-Teil zu üben Aus den Fehlern meines ansonsten sehr geschätzten Vorgängers bei der Abfassung dieser Anmeldungen habe ich viel gelernt.

Ich bin wohl einer der wenigen hier im Forum oder überhaupt, die von den von Patentee360 angedachten Weg zum zugelassenen Vertreter gegangen sind. Er ist hart und steinig. Lurchi sieht ohne Unterstützung eines externen Anwalts schwarz. Ich habe es ohne solche Unterstützung geschafft. Dazu...

Generell sollte man bedenken, dass die Ausbildung zum Patentanwalt mit Recht zu tun hat. Recht ist Sache des Staates, in dem man sich niederlassen will. Staaten sind, wie Menschen auch, recht eigen mit dem, was zuhause zu passieren hat. Wenn man also im Patentwesen im Ausland arbeiten will, ist...

Auch das sehe ich deutlich anders. Art 124(2) ist da ziemlich eindeutig. 'gilt als zurückgenommen' ist doch wohl ein Rechtsverlust, oder???

Da muss man doch sehr aufpassen! Es ist eben NICHT 'nur nach Aufforderung durchs Amt', sondern generell IMMER, wenn eine Priorität beansprucht wird!!! Das ist der eigentliche Inhalt der Abs. 1 und 2 der R141. Also: Anmeldung beim EPA OHNE Priobeanspruchung: Keine Duty of Disclosure bzw. nur...

Selbst wenn es hier ein Beispiel gibt, bei dem es gut gegangen ist, BloodforPMZ weist auf das steigende Risiko hin, das Folge eines jeden (!) verfrühten Wechsels oder gar Abbruchs ist. Das ist völlig berechtigt. So früh im Berufsleben halte ich auch mehr von "Zähne zusammenbeissen und durch".

Also, ich kopiere meine Word-Dokumente vor der Einreichung immer in PatXML. Dort bekomme ich sozusagen 'offizielle' Absatznummern und reiche während der Prüfung nur noch neue oder geänderte Absätze als pdf ein. Zu einem neu eingefügten Absatz oder mehreren neu eingefügten Absätzen schreibe ich...

Bei verbreiteten Werken, wie z.B. dem Dubbel für Maschinenbau, kann auch ebay helfen. Englischsprachiges kaufe ich bei www.alibris.com, wo viele kleine Händler die von Bibliotheken entsorgten Wälzer zu Geld machen.

Nö, zweistufig muss nicht sein. Ein Teil ist ja bei uns unsererseits freiwillig. Da hab ich nur einen lt. Gesetz möglichen Rechteabkauf noch mit untergebracht. Auch für die umsatzabhängige Zahlung Pauschalen anzubieten ist sicher sinnvoll, wenn man den Erfinder sofort belohnen will. Wenn dann...

Also bei uns gibt es eine zweistufige Vergütung einmal umsatzabhängig nach RiLi und verpflichtend und dann noch absolut freiwillig je eine Pauschalzahlung bei Anmeldung und Erteilung, als völlig unverbindliches Dankeschön des Arbeitgebers. Dieses Dankeschön fällt jetzt höher aus, wenn der...

Das hängt von der Punktzahl in D ab Es müssen mindestens zwei Teile mit 50 oder mehr Punkten sein und höchstens zwei Teile mit 45 oder mehr Punkten. Und schliesslich müssen es beim Aufaddieren 200 Punkte sein.

Zusatzfrage: Ist die Anbietungspflicht nach ArbNErfG nicht abdingbar? Ich mach das nämlich so, dass ich meine Arbeitnehmer-Erfinder immer ein Kreuzchen bei der Inanspruchnahme-Unterschrift machen lasse. Wenn das Kreuzchen an der richtigen Stelle steht, hab ich (nein, nicht ich, der Arbeitgeber)...

Also, wenn ich Rex richtig verstehe, ist das mit dem Weglassen des Fakultativ vorhandenen X dann vielleicht doch eine Merkmalsstreichung im Sinne der T331/87? Oder nicht? Oder wohl? Oder doch? Der erste Teil meines Namens fiel mir erst ein, als ich begann, mit Patenten zu arbeiten. Vorher war...