Aktueller Inhalt von asdm

Nimms mir nicht übel, aber alleine Deine Position zur technischen Wirkung hat jetzt schon so oft gewechselt, da wird die Diskussion schwierig. Jetzt wechselt auch noch Deine Position zur alternativen Lösung. Mein letzter Versuch: Es ist intrinsisch in dem Begriff "alternative Lösung", dass das...

Zumindest für EP gesprochen: Es ist so: Alleine die Tatsache, dass "nur" die bereits bekannte Aufgabe gelöst wird, steht einem Patent nicht entgegen. Siehe Rechtsprechung der Beschwerdekammern: "Alternative Lösung einer bekannten Aufgabe" z.B. T 92/92. Für Dein Ausgangsbeispiel: Die "radial...

Das Verfahren endet nicht zwangsläufig, wenn das Patent ausläuft - oder was meinst du mit "Aussitzen"?

Diese Ansprüche lassen sich umschreiben in: 1. Nussknackvorrichtung mit einem Motor und einem von dem Motor angetriebenen Knackwerkzeug. 2. Nussknackvorrichtung nach Anspruch 1 bei der das Knackwerkzeug ein Hackebeil ist. 3. Verfahren zum Nüsseknacken unter Verwendung einer...

R137(5) kommt gar nicht zur Anwendung, da kein Anspruch geändert wurde.

Die Frage ist so interessant, dass sie bei der Grossen Beschwerdekammer angekommen ist: Siehe: https://register.epo.org/application?documentId=EVW453W08707896&number=EP05851833&lng=en&npl=false Siehe die 4 Fragen am Ende. Pending case G3/14.

Links gibt es ein Menü, in dem man statt "bibliographic data" auch "Description", "Claims",... auswählen kann. Damit kommt man an die eigentliche Schrift und deren Maschinenübersetzung. Zwar geht es (lästiger) auch über das JPO, und deren Übersetzungen sind (noch) besser, aber in espacenet...