Aktueller Inhalt von Alex:jura

Im US-Verfahren kann mit einem Gutachten der sogenannte Triple-Demage umgangen werden. Es geht nicht darum, dass der Patentanwalt sagt es liegt keine Verletzung vor, sondern darum, dass sich der vermeintliche Verletzer im Vorfeld der möglichen Schutzrechtsverletzung bewusst war. Also auch hier...

Ich habe sehr wohl deine Frage verstanden. Wenn die zweite Patentanmeldung als Geheim eingestuft wird, sind die Auflagen für die Bearbeitung sehr hoch. Dann darf nur ein zur Bearbeitung von Geheimpatenten berechtigter mit zugelassenem Equipment und dgl. den Bescheid bearbeiten. Im Rahmen dessen...

Einfache Lösung: Das jünger Patent muss als Geheim eingestuft werden. Ist dies nicht der Fall und wurde ggf. verbaselt, muss die Geheimhaltung des älteren Patents aufgehoben werden. Gruß Alex

zwei Punkte von mir. - Mich hat die Ausbildung PA und EPA-Vertreter bei der Annahme eines konstanten Gehalts ca. 80k€ gekostet. Im Prinzip wird man während der Kanzleizeit wie ein Doktorand bezahlt. Da gibts Unterschiede, aber es ist eine Richtschnur. - Auch bei einem angeblichen...

Mach es doch auf die sichere Art. Stell Deinem Mandanten eine Rechnung mit Umsatzsteuer. Dann bist Du raus und auch der Mandant hat kein Problem. Du führst ab und Dein Mandant macht sie geltend. Ich habe folgenden Konstellation. Ich habe einen US-Anwalt in DE und der stellt mir die Amtsgebühren...

Dafür vielen Dank! Ich habe jetzt nochmal die Regelungen des laufenden Kontos angeschaut. Mir ist nicht klar, ob ich einer Angestellen eine Vollmacht erteilen darf, die auch wirksam ist.

Ich gehe davon aus, dass eine Gebührenzahlung für Jahresgebühren, Anmeldegebühren, Prüfungsgebühren etc. vom laufenden Konto, auch durch eine angestellte PaFa erfolgen darf, sofern diese bevollmächtigt ist. Seht Ihr das anders? LG Alex

Also ich würde es machen. Wenn es überflüssig ist, dann ist es sowieso egal, aber wenn es Streit gibt, kann das schon wichtig sein. Ich hatte diesbezüglich einmal Ärger in einer Industriepatentabteilung und bin deshalb vielleicht auch eher kritsch. Ich hätte fast die EQE nicht ablegen dürfen...

Ja, dem ist zuzustimmen, mir ging es nur um einen ersten Ansatz.

Vesuche mal die jeweilige technische Aufgabe zu formulieren, welche durch die Altenativen jeweils gelöst werden. Ist die Aufgabe unterschiedlich, liegen zwei Erindungen vor.

Ja, aber online Gesetzestexte des HABM sollten auf dem neuesten Stand sein, oder? http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/legalReferences/legalReferences.de.do

Das ist schon mal gut. Leider ist in der GMV Kroatien nicht explizit genannt, sodass es fraglich sein könnt ob das gilt. Zwar spricht alles dafür, da sonst das Gemeinschaftsmarkensystem in Frage gestellt wäre, aber mir fehlt noch der letzte Beweis. Leider finde ich auch sonst nichts.

Wie verhält es sich, wenn ein Land (z.B.) Kroatien neues Mitglied in der EU (28) wird, gelten dann in Kroatien alle (alten) EU Marken oder die Marke NUR in den (alten) Ländern (27)?

Ich will das nun abschließen! Ihr habt Recht. Alles was Ihr sagt ist systematisch richtig und in sich logisch konsequent. Nur scheint mir das eine ex post defacto Argumentation zu sein. Folgendes Gedankenexperiment: Angenommen es ist verfassungswidrig, dass ein EPA-Vertreter nicht in eine...

Dann mal eben Zitat: Insoweit könne eine gewisse Unvereinbarkeit zwischen der Beratungstätigkeit des Rechtsanwalts und der Prüfungstätigkeit des Wirtschaftsprüfers bestehen. Für Wirtschaftsprüfer, die mit der Abschlussprüfung betraut seien, gelte in den Niederlanden kein...