Prio verbrauchen?!? (T0998/99)

R

Robby

Guest
T0998/99 - L'OREAL Mitt.4
Geht`s noch? Soll man jetzt immer erstmal fleissig Prio-Anmeldungen teilen, damit man nachher genug hat, um sie beanspruchen zu können? Eine sehr obskure Entscheidung. Und "ohne dass ihm Veröffentlichungen, die sich während dieser [Prio-]Frist ereignet hätten, entgegengehalten werden können." liest sich wie ein Aufsatz aus lange vergangenen Tagen (Schirmtheorie). Die wird uns noch beschäftigen... Was meint Ihr?
 
M

MynonA

Guest
Re: Prio verbrauchen?!?

Ich find's genauso fragwürdig.

Ich bin mal gespannt, welche Relevanz das EPA dieser Entscheidung zumißt (z.B. ob diese Entscheidung überhaupt im ABl veröffentlicht wird).

M.
 
R

Robby

Guest
Re: Prio verbrauchen?!?

Da hats halt einen Anwalt bös erwischt und jetzt veröffentlicht er das Ganze mit grossem Artikel vorneweg. Ob er damit der Gemeinde einen Gefallen tut ist natürlich fraglich, falls man beim EPA die Entscheidung unter den Tisch kehren wollte und einfach in den nächsten anstehenden Entscheidungen mit Mehrfachnachanmeldungen die Sache wieder ausbügeln wollte. Aber jetzt ist sie da und gross veröffentlicht.....
 
K

Knurt

Guest
Wohl ein Ausrutscher mit unbedachten Folgen ...

... der viele Probleme schafft, aber offenbar keine löst.

Kann mich hierzu dem Urteil der Verfasser des zugehörigen Aufsatzes in den Mitteilungen nur anschließen:

"Ein Patentanmelder sollte sein Prioritätsrecht so häufig wie notwendig ausüben können, und die Verhinderung von Missbrauch sollte über Doppelschutzverbote realisiert werden"
 
Oben