F
Fritz
Guest
Warum bringt man uns eigentlich nichts über die abhängige Erfindung bei? Oder habe ich gepennt? Oder ist die Frage überholt?
Also, Einer hat sich das Auto, gekennzeichnet durch vier Räder, schützen lassen. In der Kurve läuft jedoch immer das Benzin aus dem Tank.
Jetzt erfinde ich und will mir patentieren lassen das Auto mit vier Rädern, gekennzeichnet durch den genialen Tankdeckelverschluss.
a) Kriege ich überhaupt ein Patent? Doch wohl ja, da genial.
b) Darf ich das Auto bauen und verkaufen? Offenbar nein, da ich erst eine Lizenz von Einer dazu einholen muss ?
Irgendjemand schrieb einst: "Die abhängige Erfindung wird vom Schutzbereich des älteren Patents nicht erfasst, greift aber in diesen ein".
Obwohl ich ja Mengenlehre in der Grundschule hatte, kapier' ich den Satz nicht. Oder liegt hier so was Ähnliches wie Formstein zugrunde, bedarf zum Verständnis also zunächst eingehender Beschäftigung?
Also, Einer hat sich das Auto, gekennzeichnet durch vier Räder, schützen lassen. In der Kurve läuft jedoch immer das Benzin aus dem Tank.
Jetzt erfinde ich und will mir patentieren lassen das Auto mit vier Rädern, gekennzeichnet durch den genialen Tankdeckelverschluss.
a) Kriege ich überhaupt ein Patent? Doch wohl ja, da genial.
b) Darf ich das Auto bauen und verkaufen? Offenbar nein, da ich erst eine Lizenz von Einer dazu einholen muss ?
Irgendjemand schrieb einst: "Die abhängige Erfindung wird vom Schutzbereich des älteren Patents nicht erfasst, greift aber in diesen ein".
Obwohl ich ja Mengenlehre in der Grundschule hatte, kapier' ich den Satz nicht. Oder liegt hier so was Ähnliches wie Formstein zugrunde, bedarf zum Verständnis also zunächst eingehender Beschäftigung?