Suchergebnisse

  1. grond

    mangelnde Einheitlichkeit beim EPA

    Die mangelnde Einheitlichkeit ist immer wieder gut für Kopfzerbrechen. Vorliegend habe ich einen Recherchebericht, bei dem bei zwei Nebenansprüchen eine Druckschrift D1 bemüht wird, um zu zeigen, dass die Nebenansprüche jeweils gegenüber D1 einen Überschuss haben, der nicht durch einen...
  2. grond

    EPÜ Art. 64 Abs. 2 EPÜ

    "Ist Gegenstand des europäischen Patents ein Verfahren, so erstreckt sich der Schutz auch auf die durch das Verfahren unmittelbar hergestellten Erzeugnisse." Folgendes Szenario: Anspruch 1 eines EP betrifft beispielsweise ein Verfahren zur Brandbekämpfung. Wie der Zufall es so will, wird dabei...
  3. grond

    Silvester

    Ich möchte diese alkoholinduzierte Idee einer langen Silvesternacht dann doch mit dem Forum teilen. Sildenafil ist der Wirkstoff, der uns allen aus unserer Spam-Mail als "Viagra" bekannt ist. Zu dem Wirkstoff wird allgemein die Anekdote erzählt, derzufolge er (wohl erfolglos) als Herzmedikament...
  4. grond

    Beschreibung als äquivalent

    Wenn in einem Patent oder einer Patenanmeldung ein Anspruch mit den Merkmalen ABC auftaucht und in der Beschreibung dazu steht, dass ein Merkmal C' als äquivalent zu Merkmal C angesehen wird, so dass die Erfindung auch ABC' umfassen soll, wie ist dann im Prüfungs-, Einspruchs-, Nichtigkeits- und...
  5. grond

    Neuheitsschädlichkeit der Prio-Anmeldung, die Zweite

    Folgender zeitlicher Ablauf: 1. Erteilung eines Patentes P1 innerhalb des Priojahres mit geänderten Ansprüchen 2. die Patenterteilung von P1 wird öffentlich 3. es wird eine Prionachanmeldung P2 gemacht, die der erteilten Fassung von P1 exakt entspricht 4. es stellt sich heraus, dass die...
  6. grond

    Was tut HTC da?

    http://www.spiegel.de/netzwelt/gadgets/0,1518,800397,00.html Warum hat HTC wohl die Berufung zurückgezogen? IPCom ist der Meinung, dass alle "3G"-Geräte von HTC nun vom Markt müssen, wobei ich bisher als Laie in dem Gebiet (maximal "angesprochener Verkehrskreis"...) immer dachte, dass "3G"...
  7. grond

    menschlicher Zwischenschritt in einem technischen Verfahren

    Mir wurde in der Ausbildung beigebracht, dass ein Verfahren nicht patentierbar ist, wenn es eines von einem Menschen ausgeführten Zwischenschritts bedarf. Leider ist mir dazu keine Rechtsquelle bekannt und ich konnte gerade auf die Schnelle auch nichts dazu finden. Geht das direkt über Art...
  8. grond

    BGH "Kosten des Patentanwalts II"

    Mir ist grad das Urteil "Kosten des Patentanwalts II" in die Hände gefallen (I ZR 181/09). Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts im vorprozessualen Verfahren sind nicht zu erstatten, wenn der Abmahnende nicht nachweist, dass die Hinzuziehung des PAs erforderlich war. Klingt erst...
  9. grond

    Anspruchsformulierung - optionales Merkmal?

    Ist ein "imperativisch" formuliertes Merkmal optional oder nicht? Beispiele: eine angeschlossene oder anzuschließende Einheit ein beizumischender Stoff Muss das Merkmal bei der Beurteilung der Verletzungsform erfüllt sein, also die Einheit angeschlossen sein beziehungsweise der Stoff...
  10. grond

    Technischer Effekt

    Kennt irgendjemand Rechtsprechung dahingehend, ob es als technischer Effekt einer Vorrichtung angesehen werden kann, einfacher hergestellt werden zu können? Ich habe hier eine recht simple Geschichte, wo einfach eine bestimmte Ecke nicht abgeschnitten wird, weil sie nicht stört, während sie...
  11. grond

    Nachveröffentlichter Stand der Technik

    Ich denke gerade über die Berücksichtigung des nachveröffentlichten SdT nach Art. 54(3) EPÜ allein unter dem Gesichtspunkt der Neuheit nach. Mir scheint das eine teilweise etwas ungerechte Regelung zu sein. Es wird zumindest unter Patentrechtlern allgemein als gerecht angesehen, dass von zwei...
  12. grond

    Unabhängige Aufgaben

    Ich habe hier einen EPA-Bescheid, in dem der Prüfer zwei Merkmale des Hauptanspruchs feststellt, die in D1 nicht offenbart sind. Nun behauptet er, jedes Merkmal würde für sich eine eigene Aufgabe lösen. Die Definition wenigstens einer der Aufgaben ist in meinen Augen schon einmal fragwürdig...
  13. grond

    Mangelnde Einheitlichkeit und zusätzliche Recherchegebühr

    Folgender Fall: Wir haben eine EP-Anmeldung mit vielen, vielen Ansprüchen. Der Prüfer schickt einen Partial Search Report, in dem er SdT präsentiert und ausführt, dass es zu einer nachträglichen mangelnden Einheitlichkeit der Ansprüche käme, weil die verbleibenden Ansprüche nicht durch eine...
  14. grond

    PCT-DS des DII-Teil

    Konnte man die PCT-DS des heutigen DII-Teils irgendwie wegräumen?
  15. grond

    Zentralisierungsprotokoll - was will es mir sagen?

    Unter den für die EQE mitzubringenden Unterlagen ist auch das Zentralisierungsprotokoll, das ja offenbar sogar im Rahmen der EPÜ-Revision überarbeitet wurde. Außer der Tatsache, dass es ein 1947 gegründetes "Internationales Patentinstitut" als Vorläufer des EPAs gab, welches offenbar ursächlich...
  16. grond

    PCT Applicant's Guide für EQE?

    In der vom Amt verschickten Liste der Dinge, die man zur Prüfung mitbringen soll, taucht der Applicant's Guide nicht auf. In Deltapatents treffe ich jedoch auf massenhaft Aufgaben, teilweise ehemaligen EQE-Prüfungen entnommen, die vom Prüfling erwarten, die von den jeweiligen Anmeldeämtern...
  17. grond

    Änderungen Art. 19 PCT und teilweise durchgeführte Recherche

    Ich lese hier gerade, dass man Änderungen nach Art. 19 PCT in Reaktion auf den ISR nicht vornehmen kann, wenn die ISA keine Recherche nach Art. 17 (2) PCT vornimmt. Der Grund ist wohl letztlich, dass Art. 19 vom Zugang des ISR ausgeht, welcher ja in diesem Fall nie geschieht (übertrieben...
  18. grond

    Verweise PCT -> PCTAO?

    In den EPÜ-Texten finde ich die Verweise von den Artikeln zu den Regeln und zurück schon recht praktisch, und das EPÜ ist klar strukturiert. Für den PCT wären solche Verweise eine noch viel wertvollere Hilfe. Kennt jemand ein Dokument oder sonst was, dem man solche Verweise entnehmen kann?
  19. grond

    Mitgliedsstaaten PCT

    Wo gibt es eine vernünftige Liste der PCT-Mitgliedsstaaten mit Beitrittsdatum, eventuellen Vorbehalten und Sonderreglungen? Hier sind jedenfalls nur die Staaten aufgelistet: http://www.wipo.int/members/en/
  20. grond

    Übergangsreglung EPÜ2000

    Auf was für Ideen man so kommen kann, wenn man versucht, sein Wissen an möglichst bizarren Fällen zu testen: welches Recht kommt zur Anwendung, wenn eine EP-Anmeldung vor dem 13.12.07 eingereicht wurde, aber nach dem 13.12. fehlende Teile nachgereicht wurden, so dass das Datum der Einreichung...
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