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Das EPA kündigt an, dass die EQE in Zukunft immer - also auch unter nicht-Pandemie Bedingungen - digital/online stattfinden wird: https://www.epo.org/news-events/news/2021/20210308.html

Kürzlich war von einem Fall zu lesen, in dem die US-Copyright-Behörde einem Photographen das Urheberrecht an einem Bild eines Affen abgesprochen hat, das der Affe mit dessen Kamera gemacht hat (siehe etwa http://www.zeit.de/digital/internet/2014-08/selfie-affe-hat-kein-urheberrecht). Die...

Anlässlich des Angebots von EPC-Audiodateien, gelesen von einem englischen native speaker, in einem anderen Forenteil hier habe ich mir die Frage gestellt, ob diese Audiodateien ein Sprachwerk im Sinne des § 2 (1) Nr. 1 UrhG darstellen. Der gesprochene Inhalt ist ja ein Gesetzestext...

Ich bin gerade über eine Entscheidung des BPatG (7 W (pat) 333/06) gestolpert, die - in Abweichung von dem bisher angewendeten Grundsatz - die Feststellung getroffen hat, dass kein individuelles Rechtsschutzbedürfnis geltend gemacht werden muss, um ein Einspruchsverfahren nach Erlöschen des...

Die EU-Kommission hat nun einen Entwurf für eine entsprechende Verordnung vorgelegt, siehe: http://ec.europa.eu/internal_market/indprop/docs/patent/20110413-proposal-enhanced-cooperation_de.pdf sowie die entsprechende Meldung bei Heise...

Ich weiss, das Mandanten, die nach VKH fragen, nicht bei allen Anwälten beliebt sind ;-) Aber ich habe dennoch einige Fragen hierzu, insbesondere für die Beantragung von VKH für eine Patentanmeldung: Voraussetzung für die Gewährung der VKH ist zunächst mangelnde wirtschaftliche...

siehe http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,673278,00.html#ref=top ROTFLMAO!

http://www.ictsd.org/weekly/07-10-10/story2.htm Und da sage noch einer, die Meetings bei der WIPO seien langweilig ...

Gefunden bei Ebay: [Zitat] Hallo ich möchte hier Zwei Autos für eine Carrerabahn abgeben Einmal schwarz und ein Silbernen Porsche von Patend Pending Viel Spass beim Bieten [Zitat] Für die Beurteilung, ob ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, ist die Auffassung der angesprochenen...

Folgendes Problem: Es wurde gegen eine Gemeinschaftsmarkenanmeldung Widerspruch aus einer DE- und einer IR-Marke eingelegt. Nach Ablauf der cooling-off Periode sind nun die Beweismittel - also Eintragungsurkunden, Registerauszüge etc. - incl. Übersetzung in die Verfahrenssprache vorzulegen. Es...

Ich habe gerade die o.g. Einsendeaufgabe zurückerhalten und dabei festgestellt, dass in Frage 2 der Sachverhalt, der der Lösungsskizze zugrundelag, leicht anders ist als der in der mir zugesandten Aufgabenstellung (Nennung des Wohnorts des B, B beantragt Klageabweisung statt Einlassen auf die...

Ich bin gerade bei der o.g. Einsendeaufgabe und frage mich, in welchem Umfang hier die dem Fall zugrunde liegende BGB-Problematik zu prüfen ist, also etwa die Fragen, ob ein KV zustande gekommen ist (ist eine automatisch generierte Bestätigungsmail eine wirksame Willenserkärung?), ob die WE...

Wie lange nach dem Ende des Amtsjahres finden eigentlich üblicherweise die Abschlussprüfungen statt? Wann ist also die Prüfung, wenn z.B. die offizielle Zeit beim BPatG Ende Mai endet (bei Eintritt ins AJ im Oktober)?

Nun ist die Statistik zur oben genannten Klausur (die ja eigentlich am 3.10. stattfand ...) doch noch online verfügbar. Es fällt auf, dass diese Klausur wesentlich schlechter ausgefallen ist als diejenigen vorher und nachher, insbesondere wenn man die Anzahl der Durchgefallenen und die...

Mal eine vielleicht ungewöhnliche Frage: Kann man eine gegenüber dem DPMA abgegebene Prioritätserklärung (innere Priorität) zurücknehmen oder auf die Priorität verzichten? Laut Busse (§40 Rn 21) kann das DPMA unter Umständen einen Verzicht auf die Priorität verlangen; daraus könnte man...

Liebe Kollegen und Kolleginnen, ich habe hier ein etwas exotisch anmutendes Problem aufzutischen: Angenommen, ein Unternehmen A sei Inhaber eines Patentes und eines Gebrauchsmusters auf dieselbe Erfindung (z.B. durch Abzweigung). Nun geht das Gebrauchsmuster auf eine Firma B über, sei es durch...

Ein Gesellschaftsspiel über Erfindungen, Patentierung, Lizenzzahlung, Vermarktung etc. http://www.buypatential.com

Welche Recherchetools benutzt man denn sinnvollerweise zur Überwachung z.B. der Patente und Gebrauchsmuster eines technischen Gebiets oder eines bestimmen Unternehmens (nur DE/EP)? Mal abgesehen von kommerziellen Tools, geht das m.E. in gleicher Weise per depatisnet oder DPMApublikationen mit...

Wo gerade so viel über Einsprüche diskutiert wird, fällt mir folgendes Problem ein: Ich habe beispielsweise drei Druckschriften D1, D2, D3 aus dem gleichen Gebiet der Technik, wobei alle Merkmale des angegriffenen Anspruchs A1 in D1 offenbart sind. D2 und D3 offenbaren jeweils eine Untermenge...

Mal wieder ein paar Fragen zur aktuellen Einsendeaufgabe für die Oktober 2004-Gruppe: Fall 1, kurz gefasst: A ist Eigentümer eines Rennrads (Wert 1200,--). Dieses wird von D gestohlen und für 150,-- an K verkauft. Dieser erkennt den wahren Wert und hat Zweifel an der Eigentümerstellung des D...