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Hallo, seit geraumer Zeit kann man ja beim DPMA eine Patentanmeldung auf englisch oder französisch einreichen und muss die Übersetzung erst 12 Monate oder falls eine Prio beansprucht wird, 15 Monate nach Priodatum einreichen. Vom DPMA bekam ich lediglich die Antwort, dass der Erstbescheid auf...

Hallo Kollegen, wollte mal fragen, ob das jemand weiß. Ich habe ein paar Kollegen gefragt, sogar das DPMA, und keiner wusste es. Mein Mandant will nach ca. 30 Monaten (nach Prio) die nationale Phase einleiten. Ganz clever hat sich der Mandant gedacht, dass er nur die reduzierte Gebühr für die...

Hallo allerseits, heute wurde der (vermutlich letzte) Entwurf für das "European Patent Litigation Certificate" veröffentlicht. Siehe...

Hallo, habe eine interessante Fallkonstellation: Es wurde gegen ein Patent bereits Nichtigkeitsklage erhoben. In der 1. Instanz hat die Patentinhaberin leicht eingeschränkte Ansprüche eingereicht und auf eine weitergehende Version für alle Zeiten und gegenüber der Allgemeinheit verzichtet...

Hallo werte Kollegen, ich habe eine eher akademische Frage, die mich aber doch interessiert. Vielleicht hat jemand Lust, mitzudiskutieren. Die Frage ist, wie Geheimpatente (GP) bezüglich der Neuheit gegenüber normalen DE-Patenten behandelt werden. Ich habe verstanden, dass Geheimpatente, da...