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Hallo liebe Kollegen, kann hier jemand etwas über die Kosten (Größenordnung reicht) für die Anschaffung/den Support der Software 'PatOrg' sagen? Ist die Software wirklich so flexibel, wie allenthalben betont wird? Ist die Software auch zum Vertragsmanagement geeignet (Ablage/Archivierung...

Hallo, ist die Ausstellung einer Prioritätsbescheinigung für eine beim DPMA eingereichte Anmeldung an bestimmte (Form-)Erfordernisse geknüpft? Konkret: wenn ich beispielsweise lediglich eine Art wissenschaftlicher Abhandlung (ohne Ansprüche und ohne irgendwelche sonstigen Formerfordernisse zu...

Hallo, warum könnte es u.U. sinnvoll sein, trotz eines relativ breiten HAs ein bestimmtes Ausführungsbeispiel (das natürlich unter den HA fällt) separat in einer Teilanmeldung (TA) zu verfolgen? Im Moment fällt mir nur ein, dass dadurch evtl. die Chancen gegen einen Verletzer - wobei der...

Hallo Forum, wie lange dauert es für gewöhnlich, bis das DPMA auf Antrag einen Prioritätsbeleg erstellt bzw. verschickt? Danke im Voraus für eure Antworten. David13

Hallo liebes Forum, zur Vorbereitung auf den C-Teil findet sich im C-Book von Chandler/Meinders eine Übersicht über die Legal Questions der vergangenen Jahre, natürlich auf Englisch. Gibt es ein ähnliches Kompendium der im C-Teil behandelten Fragen des Mandanten mit entsprechender Erläuterung...

Hallo Forum, im vorliegenden Fall geht es um eine Erfindung, die gemeinschaftlich von Mitarbeitern unterschiedlicher Firmen A und B in unterschiedlichen Ländern (A:DE und B:CH) gemacht wurde. Wie seht/beurteilt ihr die Möglichkeit einer gemeinsamen Anmeldung (europäisch) im Vergleich zu einer...

Hallo, ich habe eine Frage zu den Zulassungsbedingungen zur EQE, und hier im Speziellen nach Artikel 10 (2) iii): dieser sieht sinngemäß vor, dass der Bewerber wenigstens 3 Jahre lang unter der Aufsicht einer Person im Sinne der Ziffer ii) Patentangelegenheiten bearbeitet hat. Eine Person im...

Hallo, hätte mal folgende Frage: wieviel verlangt ein PA (MUC) üblicherweise als Grundhonorar für eine Vertretung vor dem DPMA? Deckt sich meine Einschätzung (600-800 Euro) mit euren Erfahrungen? Bin gespannt auf eure Beiträge. Gruss, David13

Hallo zusammen, Angenommen sei folgender Fall: Erfindung 1: HA beschreibt im Oberbegriff ein Element, welches plattenförmig ist und eine Höhe H und eine Länge L aufweist. Dies impliziert m.A.n. einen Körper mit einer über seiner Länge konstanten Höhe H (z.B. Rechteck). Im kennzeichnenden Teil...