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Hallo zusammen, ich hätte eine Frage hinsichtlich einer "breiten" Anspruchsformulierung, insbesondere inwieweit verschiedene Patentämter womöglich Klarheitseinwände bei einer Anspruchsformulierung wie: "Vorrichtung die dazu eingerichtet ist, im Betriebszustand XY zu machen/sein." hätten. Unter...

Hallo ich hätte mal wieder eine Frage und starte meinen nächsten Versuch :-). Angenommen es gibt einen Deutschen Teil eines EP-Patents, mit einem (natürlich fiktiven :-) ) Anspruch 1: 1. Imbusbude die aufweist, zumindest eine Theke, zumindest zwei Grills zumindest einen Ofen und zumindest...

Hallo ich hätte mal eine Frage zu der Handhabung der neuen Beschwerdegebühren. Es gibt ja jetzt seit letztem Jahr die Unterscheidung zwischen "normaler" Gebühr (011) und einer Gebühr für "kleine Organisationen" (011e). Soweit wäre das ja noch verständlich. Jetzt gibt es aber in den Amtsblatt...

Hallo zusammen, ich hätte mal wieder eine Frage, bei der ich gerne Input hätte :-). Angenommen ich habe ein Patent (oder noch Anmeldung), das abhängig von einem Patent eines anderen Inhabers ist. Ich selbst will jedoch keine Produkte herstellen, sondern nur Lizenzen für mein abhängiges Patent...

Hallo zusammen, ich hätte einmal eine Frage hinsichtlich des Komplexes "Lizenzen". Ich kenne einfache und ausschließliche Lizenzen, die nach meinem Wissen (abgesehen von "Beweisproblemen") eigentlich formlos abgeschlossen werden können. Kann es dann auch sowas wie eine "implizite" oder...

Gelöst und jetzt ist die Frage mir zu peinlich :-). Man muss ja auf seinen Ruf achten :-)

Hallo zusammen, ich habe noch einige Probleme Mandanten hinsichtlich der Opt-in/Opt-out Möglichkeiten zu beraten und würde mich interessieren wie hier die einzelnen Ansichten sind. Ein Punkt, bei der Frage, ob man bei einem erteilten EP-Patent die Opt-out Möglichkeit wahrnimmt oder nicht, ist...

Hallo, folgender Fall: Ein Unternehmen hat einen Lizenzvertrag als Lizenznehmer abgeschlossen, in dem eine Nichtangriffsabrede (NA) eingebaut ist und der eine noch im Prüfungsstadium befindliche EP Anmeldung betrifft. Der LN und der LG sind beide so klein, dass Kartellrecht keine Rolle spielt...

Hallo zusammen, Ich hätte eine kurze Frage zur Aktivelgitimation bei einer Verletzungsklage und zwar im Zusammenhang mit einer ausschließlichen Lizenz. Wie kann ein ausschließlicher Lizenznehmer, der ja auch aus originären Recht aktivlegitimiert ist, seine Aktivelgitimation, wann nachweisen...

Hallo Zusammen Ich hätte in Anlehnung an die letzte Frage vom Mai diesen Jahres eine weitere Frage zum §8 IntPatÜG. Hinsichtlich der Frage des Umfanges des Verlustes der Wirkung wurde ja ausführlich Stellung genommen. Wie sieht es aber hinsichtlich des Zeitpunktes des Verlustes aus? Im...