Suchergebnisse

  1. Kratos

    GeschmMG Kopie des FIFA-Pokals vom Zoll einbehalten

    Hallo zusammen, ein Bekannter von mir hat eine Kopie des FIFA Worldcup Pokals in China bestellt. Die Lieferung wurde vom Zoll einbehalten und es droht die Vernichtung. Dies verwundert mich nicht weiter, zumal hier diverse Markenrechte verletzt zu sein scheinen. Mich wundert jedoch, dass in dem...
  2. Kratos

    EPÜ Japanische Entgegenhaltungen

    Hallo, ich habe hier einen Prüfungsbescheid des EPA, in dem mehrere japanische Entgegenhaltungen zitiert sind, zu denen es auch keine englischsprachigen Anmeldungen/Patente gibt. Bei meiner Beurteilung des Offenbarungsgehalts der Entgegenhaltungen muss ich mich - aufgrund mangelnder...
  3. Kratos

    PMMA Buchempfehlung IR-Marke?

    Hallo, ich weiß nicht wie es Euch geht, aber jedes Mal, wenn ich mich mit IR-Marken befasse(n muss) und die entsprechenden Guidelines durchwälze, brummt mir der Schädel. Kann mir jemand ein gutes Buch nennen, in dem die Sache auf den Punkt gebracht wird? Gerne auch per PN! Gruß Kratos
  4. Kratos

    Sonstiges Marke günstig abzugeben ...

    Was für ein schöner Fußballabend. Bezogen auf den gewerblichen Rechtsschutz ein typischer Fall von "Marke günstig abzugeben" ;): https://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/305774093/DE Aber die FC-Bayern-Fans sollten sich nicht zu sehr ärgern, schließlich gibt es ja noch das...
  5. Kratos

    DE Schutzwürdiges Interesse

    Hallo, in einem deutschen Einspruchsverfahren wird die Jahresgebühr für das in Frage stehende Patent nicht entrichtet, so dass das Patent ex nunc erlischt und dem Einspruchsverfahren die Grundlage entzogen wird, es sei denn, der Einsprechende macht ein schutzwürdiges Interesse an einem...
  6. Kratos

    US Nachname als Marke / "Statement of 5 years use"

    Hallo, ich bin hinsichtlich des US-Amrkenrechts eigentlich schon einiges gewohnt. Jetztwerde ich mit etwas neuem konfrontiert. In einer internationalen Anmeldung ist u.a. USA benannt. Das USPTO hat jedoch den Schutz vollständig verweigert, weil die angemeldete Wortmarke in den USA auch als...
  7. Kratos

    DE Verfahrensanspruch auf Produktanspruch zurückbezogen

    Ein Patent (DE) weist einen Produktanspruch und einen darauf zurückbezogenen Verfahrensanspruch auf: Das Produkt gemäß Produktanspruch beinhaltet die Bauteile A, B und C, wobei auf das Bauteil A eine Beschichtung aufgebracht ist. Der Verfahrensanspruch lautet etwa wie folgt: "Verfahren zur...
  8. Kratos

    PMMA IR über DPMA einreichen

    Hallo, ist es bei einem von Euch schon vorgekommen, dass eine über das DPMA eingereichte IR-Marke nicht innerhalb der 2-Monats-Frist an die WIPO übermittelt wurde, so dass erst der Tag des Eingangs bei der WIPO als Datum der internationalen Registrierung gilt? Welche anderen Gründe gäbe es für...
  9. Kratos

    Allg. Erweiterung der Waren/Dienstleistungen

    In DE ist es ja nicht möglich, das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis einer angemeldeten bzw. eingetragenen Marke nachträglich zu erweitern. Besteht diese Möglichkeit vielleicht in anderen regionalen/nationalen Gesetzen? Oder besteht immer nur die Möglichkeit, eine zweite (identische) Marke...
  10. Kratos

    GebrMG Neuheitsschonfrist

    Hallo, nach §3IS.3 GebrMG gibt es eine Neuheitsschonfrist für Gebrauchsmuster, so dass eine innerhalb von 6 Monaten vor dem Anmeldetag erfolgte Beschreibung oder Benutzung bei der Beurteilung von Neuheit und erfinderischem Schritt außer Betracht bleibt, wenn die Beschreibung oder Benutzung auf...
  11. Kratos

    GeschmMG Geimeinschaftsgeschmacksmuster / Beglaubigte Kopie

    Hallo, über die Seite des HABM kann man ja online eine beglaubigte Kopie einer Gemeinschaftsmarke als Priobeleg ausstellen lassen: http://oami.europa.eu/ows/rw/pages/CTM/tutorials/certifiedCopiesOfCTM.de.do Gibt es etwas entsprechendes für das Gemeinschaftsgeschmacksmuster? Kratos
  12. Kratos

    DE Marken in Wörterbüchern usw.

    Hallo, ist der §16(3)2.Alt. dahingehend zu verstehen, dass der Anspruch gegenüber jedem Betreiber einer Homepage, die ein - wenn auch nur privat betriebenes und kleines - Wörterbuch enthält, geltend gemacht werden kann? Falls ja, wäre der Betreiber dann wie üblich abzumahnen? Die Abmahnkosten...
  13. Kratos

    US US-Recht: Mehrere unabhängige Ansprüche in der gleichen Anspruchskategorie

    Hallo, in US-Anspruchsfassungen sind ja fast immer mehrere unabhängige Ansprüche enthalten, die der gleichen Anspruchskategorie angehören. Wenn man gezwungen ist, sich mit diesen Anspruchsfassungen im Rahmen einer nationalen oder europäischen Nachanmeldung zu befassen, braucht es ewig, bis man...
  14. Kratos

    EPÜ Hilfsanträge im Prüfungsverfahren (EPA)

    Da ich bislang keine Hilfsanträge im Anmeldeverfahren gestellt habe, hier eine vielleicht doofe Frage: Wenn ich im Prüfungsverfahren vor dem EPA einen Hauptantrag (mit breiter Anspruchsfassung) und einen Hilfsantrag (mit engerer Anspruchsfassung) einreiche, kann die Prüfungsabteilung dann auch...
  15. Kratos

    Qualifikation eines Patentrechercheurs

    Da hier gerade in einem anderen Beitrag die Qualität von Patentdatenbanken (http://h1838009.stratoserver.net/kandidatentreff/forum/showthread.php?2397-Patentdatenbank) diskutiert wird, wollte ich einmal die Frage nach der Qualifikation von Patentrechercheuren aufwerfen, zumal ich selbst nur...
  16. Kratos

    EPÜ R.70(3) EPÜ - Wie soll die Stellungnahme aussehen ??

    R.70a(3) EPÜ - Wie soll die Stellungnahme aussehen ?? Eine unserer EP-Anmeldungen gilt als zurückgenommen, weil der Aufforderung nach R.70a(2) EPÜ nur insoweit entsprochen wurde, dass die Absichtserklärung über die Aufrechterhaltung der Anmeldung abgegeben wurde, während der Aufforderung zur...
  17. Kratos

    Fachnotorische Austauschmittel / Abwandlungen

    Hinsichtlich des Offenbarungsgehalts einer Entgegenhaltung über den Wortlaut hinaus wird häufig von Abwandlungen gesprochen, "die nach dem Gesamtzusammenhang der Schrift für den Fachmann derart naheliegen, dass sie sich bei aufmerksamer, weniger auf die Worte als auf ihren erkennbaren Sinn...
  18. Kratos

    PMMA MMA, PMMA ... LMAA!

    Ich "stolpere" immer mal wieder über das Madrider System: EU-Marke als Basismarke für internationale Registrierung (sinnvoll oder nicht kann dahingestellt bleiben) Markeninhaber das Basismarke ist Firma in HongKong 1. Geht das überhaupt ? Basismarke ist ja nicht in HongKong bzw. China, sondern...
  19. Kratos

    Stummfilm ?

    Das DPMA hat in seinem letzten Newsletter auf ein Einführungsvideo aufmerksam gemacht, das sich mit der Recherche in Depatisnet befasst: http://www.dpma.de/videos/ipc.wmv Bin ich der einzige, der dabei nur den Film sehen, aber keinen Ton hören kann. Stummfilm ??? Kratos
  20. Kratos

    Allg. Und Nochmal: Gegenstandswert bei Markenabmahnung

    So, nun liegt der Auftrag vor, einen Markenverletzer abzumahnen. Wie berechne ich nun meinen Streit- bzw. Gegenstandswert, um die Abmahnkosten in der Unterlassungserklärung festlegen zu können? Gibt es überhaupt verbindliche Regeln in diesem Bereich oder sind das alles Erfahrungswerte? Wäre...
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