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Hallo Gemeinde, spricht eigentlich was dagegen sich vom Anwalt auf Stellen als Prüfer zu bewerben? Vom Gehalt mal abgesehen (DPMA A13). Hat das jemand hier gemacht? Gruß

Hallo, hätte noch eine Frage zur Wiedereinsetzung DPMA: Kurz vor Ablauf der 1-Jahres-Frist (6. Jg m. Zuschlag + 1 Jahr) wird WES beantragt. Beispiel: 6. JG: 30. April 2017 6. JG mit Zuschlag 31. Oktober 2017 WES in 6. JG m. Zuschlag am 10. Oktober 2018 gestellt mit WES 6. JG m. Zuschlag...

Hallo, jetzt habe ich schon wieder eine Frage und finde in den Kommentaren keine Lösung: Einspruch eingelegt u.a. (!) 100 b) nur in Bezug auf abhängigen Anspruch 2. Jetzt (Schriftsatzfrist vorbei!) stellt sich raus, dass auch Anspruch 1 auf Grund eines Parameters nicht ausführbar ist. Deckt...

Hallo zusammen, noch nie Sequenzprotokoll gemacht. Kann man AS-sequenz zB. SNHQX1DP einreichen wobei X1 Variable ist, also zB D oder E, bevorzugt D. Im Anspruch sollte das kein Problem sein. Aber wie sieht dann das dazugehörige ST.25 Protokoll aus. Gruß und Danke für jede Hilfe

Hallo zusammen, kennt sich hier jemand im Koreanischen Patentrecht aus? Folgender Sachverhalt: Anspruch 5 (abhängig): Material wie anspruch 1 mit einer Dichte von unter 1000 kg/m³...

Servus, hatte gerade Fall von zwei Anmeldern, einer IT einer DE. Erstanmeldung (keine Prio) Frage wo einzureichen war hier klar, da IT --> Erstanmeldung vor UIBM (IT), DE wenn nicht Saatsgeheimnis dann egal. Wie wäre es aber wenn zwei Anmelder: einer IT, andere FR. Sie müssten theoretisch...

Hallo zusammen! Frage: - PCT-Anmeldung in Arabisch - Frist regionale Phase 31 M verpasst - Weiterbehandlungsantrag innerhalb 2 M gestellt mit allen Erfordernissen nach R159 (1) b) bis h) AUSSER R159 (1) a) d.h. es soll mit WBH keine Übersetzung nach A153(4) eingereicht werden, da diese noch...

Hallo zusammen, gemäß §4bGebrMG kann Anmelder Üs der nicht in dt. Sprache abgefassten innerhalb 3 Mon nachreichen. Jetzt habe ich gerade gehört, dass dies nicht für GebrM aus PCT (Engl.) gelten würde.... GebrM aus PCT MUSS in dt. Sprache nach 30 ab PCT-AT (o. Prio) eingereicht werden. Stimmt...

Hallo zusammen! Wahrscheinlich eine ganz profane Frage, aber.... Patent erteilt - validiert z.B. NUR in DE, IT, ES Einspruchsverfahren - Patent wird in geändertem Umfang aufrecht erhalten Mitteilung R82(2): Gebühr ÜS etc. Jetzt die Frage: Kann ich das geänderte EP NUN AUCH zusätzlich in GB, TR...

Servus beinand, wer weiß, wer das Anerkennungsprotokoll ausgeschlossen hat (A 1(3) Anerkennungsprotokoll)? Finde nur AT. Sonst noch jemand??? Gruß

Hallo zusammen, Wir haben in der intern. Phase einen offensichtlichen Feler... ich meine Fehler gem. R91 PCT korrigieren wollen. Das IB hat dies abgelehnt. Nun könnten wir (gegen Gebühr) nach R 91.3 d) den Antrag, die Verweigerung und ggf. eine Stellungnahme veröffentlichen lassen (2-M-Frist)...

Hallo zusammen,MAN bemängelt, dass er in der Veröffentlichung an 2. Stelle der 3 Erfinder gelandet ist, und nicht, wie es richtig sein sollte, an 1. Stelle . Habe jetzt alles durch gesehen, m.E. ist es völlig egal ob an 1., 2. oder 3. Stelle (vom...

Hallo, kann mir jemand sagen, ob man die 16 Tg Urlaub im Amtsjahr tatsächlich nimmt (also z.B. 10 Tg am Stück im August) oder auf Grund der Prüfungen etc. während des Amtsjahres eigentlich nicht nehmen kann (oder höchstens mal vereinzelte Tg an denen keine Prüfungen oder anderes Wichtiges...

Hallo zusammen, habe hier ein kleines (?) Problem mit der Verwendung: ... including one or more of an addition, insertion, deletion and substitution of an amino acid .... Prüfer sagt (m.E. zu recht): unklar, da nicht begrenzt und somit jede AS möglich ist. Jetzt habe ich in einer Studie...

Hallo, ich habe den Eindruck, dass beim EPA in Bezug auf diese Wörter mit vielerlei Maß gemessen wird. Klar ist, dass eine solche Angabe nicht vor dem ersten Wertebereich stehen darf, z.B.: 1. A material comprising "preferably" 1 - 10 % THC. limit of the scope leads to unclarity... Artikel 84...

Hallo zusammen, habe hier eine Akte liegen, die erstaunliches birgt: PCT-Anmeldung mit Beanspruchung einer Priorität (allerdings Prioanmeldung 1 Jahr 1 1/2 Monate vor PCT-Anmeldung. Antrag auf restorated priority (Regel 26bis AusfOPCT, etc.) - genehmigt. Jetzt nationale Phase in Indonesien: IN...

Hallo zusammen, schonmal von einer "supplemental declaration" beim USPTO gehört? Ich verstehe das nicht so ganz warum man das braucht? Es ist wohl obligatorisch aber viel weiter komme ich nicht. Gruß und Danke