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  1. N

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Hallo Kurt, wurde im nSDT nur Nagelverbindung genannt oder auch im allgemeinen Befestigungsmittel.
  2. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Hallo, da die Begriffe sehr häufig in der Rechtsprechung auftauchen, stellt sich die Frage wie Ihr danach in der entsprechenden Datenbank suchen würdet?
  3. N

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Hallo Kurt, der Grund für die vorangehende Frage nach der objektiven technischen Aufgabe ist, dass Deine angeführte Punkte darauf hindeuten, dass sich die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bereits mit Punkt 3 des PSA beschäftigt, also dem would.
  4. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Hallo Hans35, vielen Dank für Deine Antwort. Wie sind nunmehr Deine Ausführungen auf den konkreten Fall anzuwenden? Ist Dir eine EPA-Rechtsprechung bekannt, in dem die Neuheit zwischen "umfassend" im Stand der Technik und "bestehend aus" in der zu prüfenden Anmeldung diskutiert wird?
  5. N

    'could-would'-Argument vor dem DPMA

    Hallo Kurt, wurde die genannte objektive Aufgabe vom EPA formuliert? Wenn nicht, welche Aufgabe hat das EPA dann formuliert?
  6. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Hallo B_2020, wenn die nachfolgende Aussage von Matthias75 zutrifft, dann wäre der Gegenstand eindeutig und unmittelbar offenbart und es käme nicht mehr auf eine Auswahl an. "Insofern wäre aber mit "umfassend vier Beine und eine Sitzfläche" auch ein Stuhl mit eben nur vier Beinen und einer...
  7. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Hallo Matthias, wie könnte sich der Fall verändern im Hinblick "auf den genauen Wortlaut und Zusammenhang", "in dem die Begriffe verwendet werden."
  8. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Vielen Dank erstmal an PAK, B_2020 und Matthias75 für die Antworten.
  9. N

    EPÜ "umfassend" neuheitsschädlich für "bestehend aus"?

    Hallo, Ist ein Stuhl umfassend vier Beine und eine Sitzfläche neuheitsschädlich für einen Stuhl bestehend aus vier Beinen und einer Sitzfläche? Kennt jemand dazu eine gute EPA-Rechtsprechung? Viele Grüße
  10. N

    Teilpriorität - Andere Patentämter

    Glaube, dass es aufgrund einer verbotenen Selbst-Kollision in KR, US und JP nicht dazu kann. Aber wie ist es in CN?
  11. N

    Schutzbereich Anspruch auf Vorrichtung oder Stoff

    Hallo, war die Frage unverständlich oder einfach zu trivial? Im letzteren Fall würde ich mich dennoch auf eine Erklärung freuen.
  12. N

    Schutzbereich Anspruch auf Vorrichtung oder Stoff

    Hallo, wie weit reicht ein Anspruch auf bspw. eine Schraube Anspruch: Schraube Dritter: Stellt Vorrichtung mit Schraube her Herstellungsverfahren des Dritten Herstellung der Vorrichtung ohne Schraube Einbau eines Blocks Aus dem Block wird die Schraube gebildet Liegt eine Patentverletzung vor?
  13. N

    EPÜ Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Hallo Expatriot, danke für die Antwort. EP-4b soll tatsächlich gerichtet sein auf Bolzen enthaltend Aluminium ohne Bolzen enthaltend 10% Aluminium. Der Bolzen kann andere Materialien enthalten. Soweit ich deine Ausführungen verstanden habe, hattest du es auch so interpretiert und EP-4b wäre...
  14. N

    EPÜ Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Weiterer Nachtrag: EP-4b:Bolzen aus Aluminium ohne Bolzen aus 10% Aluminium Ist EP-4b neu gegenüber EP-0b?
  15. N

    EPÜ Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Noch ein Nachtrag: EP-3b: Bolzen ohne Aluminium (offenbarter Disclaimer) Ist EP-3b neu gegenüber EP-0b?
  16. N

    EPÜ Einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter)

    Hallo, hier einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter) mit den folgenden Fallkonstellationen: EP-0: Bolzen aus Metall EP-1: Bolzen ohne Bolzen aus Metall (offenbarte Disclaimer) Ist EP-1 neu gegenüber EP-0? EP-0b: Bolzen aus 10% Aluminium EP-1b: Bolzen aus Metall ohne Bolzen aus 10%...
  17. N

    EPÜ Neuheit eines Gegenstands mit Disclaimer

    Dies ist ein interessanter Aspekt, aber wenn im Falle eines nicht offenbarten Disclaimers gegen ein Dokument D02: Bolzen mit Nickel eine Abgrenzung mittels Disclaimer vorgenommen wird und zeitgleich D01: Bolzen aus Metall SdT nach A54(2) vorliegt, dann wäre es eine unzulässige Erweiterung...
  18. N

    Stand der Technik durch Akteneinsicht

    Kann es sein, dass im Falle von Art 128(2) jemand nackt um die Siegessäule läuft?
  19. N

    Stand der Technik durch Akteneinsicht

    @Hans35: Nun liegt eine Verwirrung vor: Der Ausgang der Diskussion war doch, ob Art 128(1) und (2) EPÜ der Geheimhaltung unterliegt, um festzustellen, ob es SdT darstellt. Eine Antwort auf einer derartige Frage sollte doch mittels Referenz oder Argument unterlegt sein und nicht einem...
  20. N

    EPÜ Erlaubte Zwischenverallgemeinerung - Neuheit und Offenbarungsgehalt Stand der Technik

    @PatFragen "mit"="aufweisend"="umfassend"?
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