Du verwendest einen veralteten Browser. Es ist möglich, dass diese oder andere Websites nicht korrekt angezeigt werden. Du solltest ein Upgrade durchführen oder einen alternativen Browser verwenden.
Hallo,
da die Begriffe sehr häufig in der Rechtsprechung auftauchen, stellt sich die Frage wie Ihr danach in der entsprechenden Datenbank suchen würdet?
Hallo Kurt,
der Grund für die vorangehende Frage nach der objektiven technischen Aufgabe ist, dass Deine angeführte Punkte darauf hindeuten, dass sich die Prüfung der erfinderischen Tätigkeit bereits mit Punkt 3 des PSA beschäftigt, also dem would.
Hallo Hans35,
vielen Dank für Deine Antwort.
Wie sind nunmehr Deine Ausführungen auf den konkreten Fall anzuwenden?
Ist Dir eine EPA-Rechtsprechung bekannt, in dem die Neuheit zwischen "umfassend" im Stand der Technik und "bestehend aus" in der zu prüfenden Anmeldung diskutiert wird?
Hallo B_2020,
wenn die nachfolgende Aussage von Matthias75 zutrifft, dann wäre der Gegenstand eindeutig und unmittelbar offenbart und es käme nicht mehr auf eine Auswahl an.
"Insofern wäre aber mit "umfassend vier Beine und eine Sitzfläche" auch ein Stuhl mit eben nur vier Beinen und einer...
Hallo,
Ist ein Stuhl umfassend vier Beine und eine Sitzfläche neuheitsschädlich für einen Stuhl bestehend aus vier Beinen und einer Sitzfläche?
Kennt jemand dazu eine gute EPA-Rechtsprechung?
Viele Grüße
Hallo,
wie weit reicht ein Anspruch auf bspw. eine Schraube
Anspruch: Schraube
Dritter: Stellt Vorrichtung mit Schraube her
Herstellungsverfahren des Dritten
Herstellung der Vorrichtung ohne Schraube
Einbau eines Blocks
Aus dem Block wird die Schraube gebildet
Liegt eine Patentverletzung vor?
Hallo Expatriot,
danke für die Antwort.
EP-4b soll tatsächlich gerichtet sein auf Bolzen enthaltend Aluminium ohne Bolzen enthaltend 10% Aluminium. Der Bolzen kann andere Materialien enthalten.
Soweit ich deine Ausführungen verstanden habe, hattest du es auch so interpretiert und EP-4b wäre...
Hallo,
hier einige Fragen zum Disclaimer (offenbarter) mit den folgenden Fallkonstellationen:
EP-0: Bolzen aus Metall
EP-1: Bolzen ohne Bolzen aus Metall (offenbarte Disclaimer)
Ist EP-1 neu gegenüber EP-0?
EP-0b: Bolzen aus 10% Aluminium
EP-1b: Bolzen aus Metall ohne Bolzen aus 10%...
Dies ist ein interessanter Aspekt, aber wenn im Falle eines nicht offenbarten Disclaimers gegen ein Dokument D02: Bolzen mit Nickel eine Abgrenzung mittels Disclaimer vorgenommen wird und zeitgleich D01: Bolzen aus Metall SdT nach A54(2) vorliegt, dann wäre es eine unzulässige Erweiterung...
@Hans35:
Nun liegt eine Verwirrung vor: Der Ausgang der Diskussion war doch, ob Art 128(1) und (2) EPÜ der Geheimhaltung unterliegt, um festzustellen, ob es SdT darstellt.
Eine Antwort auf einer derartige Frage sollte doch mittels Referenz oder Argument unterlegt sein und nicht einem...