Suchergebnisse

Es geht um eine reine Frage der Änderungen und somit des Art. 123(2). Ausführbarkeit unter Art. 83 ist was anderes. Wäre es anders wenn ich 3-5 Gew-% nehmen würde? In der Anmeldung steht normalweise: Diese Legierung betrifft eine Zusammensetzung enthaltend A, B und C. (z.B. Kohlenstof...

Die Münchner Prüfer scheinen (im Vergleich zu den Prüfern in Den Haag) fleißiger bei den Änderungen der Beschreibung und der Ansprüche während der Vorbereitung des Druckexemplars. Es ist nicht angenehm wenn die Änderungen den Schutzbereich ändern. Uns wird häufig bei der Aufnahme der...

T1121/17 @Hans 35, Danke, aber Ich beziehe mich auf Punkt 2.2 der Begründung der Prüfungsabteilung (zur Hilfsantrag) und Punkt 1.5.1 (und Catchword) in der Entscheidung der Beschwerdekammer. Da sehe ich eine Parallele zu meinem Fall wo mir eine Zusatzbeschränkung aufgezwungen wird...

Eine ganz neue Entscheidung T1121/17 Einspruch wäre uns eigentlich lieb. Klarheit ist kein Anspruchsgrund und wenn der Prüfer implizit eine Offenbarung der Gesamtmenge sieht und wir die Offenbarung der Menge an jedem der Alkohole sehen, kann man eine dieser Auslegungen als eine Auswahl...

Meiner Meinung nach ist der Einsprechende in Vergleich zum Patentinhaber bei einer solchen Verhandlung in viel besserer Lage. Bei einer, während der Verhandlung eingereichten, z.B. angepassten Beschreibung oder bei einem neuen Antrag, werden diese den Einsprechenden per e-mail mit Anhängen...

20-30 Prozente sind Gewicht-% :)), das ist kein Problem Es ist tatsächlich so, dass der Prüfer T2017/07 und T1360/11 anwenden wollte, da er eine Beschränkung der Gesamtmenge vorschlägt. Wir sehen eine spätere Anmeldung des Wettbewerbers, die genau eine Mischung von 25% C16-Fettalkohols + 10%...

Nein, es geht nicht um "beinhalten/umfassen" Es geht eigentlich um die Beschränkung 1.Composition comprising one or more fatty alcohols in an amount 20-30% 2.Composition according to claim 1 wherein fatty alcohols is cetylalcohol (C16) man kombiniert beide Anspr. 1.Composition comprising...

Wie ist Folgendes auszulegen: 1.Composition comprising one or more fatty alcohols in an amount 20-30% Bezieht sich die Beschränkung auf die Gesamtmenge, oder deckt das Streitpatent auch eine Mischung enthaltend 25% C14 Fettalkohol + 10% C12 Fettalkohol.

Meine Erfahrungen sind sehr schlecht: http://www.ktforum.de/showthread.php?4016-EPA-Einspruchsverhandlungen-per-Video

Ich glaube, dass kann man in der Digitalzeitalter nicht mehr nachvollziehen. Ein aus dem Film entwickeltes Foto ist zweifellos eine schriftliche Beschreibung. Auch ein gedrucktes Digitalfoto ist eine schriftliche Beschreibung. Was ist mit einem Foto auf einer Webseite? Webseiten sind SdT. Aber...

Meine gescheiterte Erfahrung mit einer Einspruchs-Videokonferenz. Nicht wissend wem ich beim EPA kontaktieren soll, habe ich die beiden Anwälte angeschrieben, nachdem ich eine interessante Verhandlung anvisiert habe. (In Vorbereitung für die Verhandlung bittet EPA um die E-Mails und...

Es geht um ganz praktische Frage. Jahresgebühr wurde im März abgebucht aber vor kurzem wurde die Anmeldung zurückgewiesen. Mit einer Rückerstattung würde man die Kosten sparen falls man keine Beschwerde beabsichtigt.

Ich finde die Idee ziemlich gut, besonders wenn Mandant in einer nicht bevorzugten Sprache die Anmeldung braucht. Wir müssten ziemlich oft die Prio Anmeldungen auf Französisch verfassen. Da ist jede Hilfe willkommen. Oder funktioniert es nur auf Deutsch bzw. Englisch? Lieber Luminovo: habt ihr...

M.E. sind die Lichtgestaltung und die Kameralage wichtiger als Typ der Kamera. Ich bin Hobbyfotograf und benutze die normale Olympus MFt Systemkamera per USB Kabel. Die Kamera ist am Stativ, und somit etwas entfernter als die kleine Laptop-Kamera. Als Lichtquelle benutze ich 2 einfache Lampen...

Danke, es sieht eigentlich ganz praktikabel aus. Aber da steht auch nicht wo man sich als Öffentlichkeit anmelden kann. Soll ich einfach den Vorsitzenden der Abteilung schreiben? Man weiß ja nicht, wer der Formalprüfer am Tag der Verhandlung ist? Ich habe das Ding von "exchange of email" am...

Liebe Gemeinschaft Ich war Patentsachbearbeiter im Hause, konnte relativ früh in Ruhestand aber noch lange Zeit „Kollegenarbeit“ Kontakt mit dem Patentwessen halten. Mir fehlte die Erfahrung der mündlichen Verhandlungen, jetzt aber liest man viel auch vom Einspruchsverfahren beim EPA per...

Hallo liebe Freunde in der Gemeinschaft Vielleicht kann mir jemand von euch helfen mit der Frage bezüglich Jahresgebühren und Sondersituation beim EPA wegen Regel 134(2). Sind auch die Fristen für die Jahresgebühren verlängert? Man darf ja nicht mehr als 3 Monate im Voraus bezahlen und bekommt...