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DE Einleitung nationale Phase in DE
Hallo, Ist es möglich die nationale Phase in DE in Form einer Patentanmeldung sowie gleichzeitig in Form einer Gebrauchsmusteranmeldung einzuleiten? Oder wäre alternativ die Einleitung der nationalen Phase als Patentanmeldung durchzuführen und dann aus der deutschen Patentanmeldung eine...- Patentschreiberling
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- deutschland gebrauchsmusteranmeldung nationale patentanmeldung phase
- Antw.: 8
- Forum: PATENTRECHT
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Einwendungen Dritter beim DPMA
Hallo, beim EPA kann man bequem Einwendungen Dritter online einreichen. Hat jemand Erfahrungen mit Einwendungen Dritter beim DPMA gesammelt? Können diese anonym per Post oder anderweitig anonym eingereicht werden? Patentschreiberling- Patentschreiberling
- Thema
- dpma dritter einwendungen
- Antw.: 1
- Forum: BERUF
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EuPAG
Hallo, nach Teil 2 des EuPAG können sich dienstleistende europäische Patentanwälte (hier nicht der European Patent Attorney) im Meldeverzeichnis bei der Patentanwaltskammer registrieren lassen, sofern sie in einem anderen Mitgliedstaat zur Ausübung des Berufs des Patentanwalts rechtmäßig...- Patentschreiberling
- Thema
- dienstleistender eupag europäischer patentanwalt
- Antw.: 0
- Forum: BERUF