Suchergebnisse

  1. S

    Erfahrungen beim Hinterlegen einer Schutzschrift im ZSSR

    Liebe Kollegen, wie handhaben es eigentlich die Kollegen, bei denen kein Inhouse-Rechtsanwalt in der Kanzlei angestellt ist, wenn eine Schutzschrift im ZSSR hinterlegt werden muss? Beauftragt ihr einfach eine Partner-/Rechtsanwaltskanzlei mit dem Hinterlegen einer Schutzschrift im ZSSR oder...
  2. S

    Opt-out bei abweichenden Patentinhabern

    Liebe Kollegen, ein Kollege und ich haben am Wochenende folgenden Sachverhalt diskutiert und hatten unterschiedliche Meinungen hierzu. A ist Patentinhaber eines europäischen Patents, das ich "n" Mitgliedstaaten validiert wurde. Nach der Validierung erfolgt eine Umschreibung, sodass im...
  3. S

    Kurze Frage zu § 52a PAO

    Guten Morgen, kürzlich wurde die Patentanwaltsordnung in der AG behandelt. Im Anschluss an die Vorträge stellte der PA, der die AG betreut hat, einige Fragen. Unter anderem wollte er wissen, ob sich ein (deutscher) Patentanwalt mit einem europäischen PA zusammenschließen kann, um eine Kanzlei...
  4. S

    Hagen Kurs B3/2018 - Kopie der Musterlösung

    Hallo ... ich habe heute ein Schreiben von der Aufgabenstelle bekommen, wonach ein Paket mit meiner zweiten Einsendeaufgabe abhandengekommen ist. Damit mir kein Nachteil entsteht, wird die Aufgabe als Bestanden gewertet. Nach Rücksprache mit der Aufgabenstelle können aus organisatorischen...
  5. S

    Regel 62(a)1 EPÜ i.V.m. Regel 43 (2c) EPÜ

    Hallo an alle, Im Rahmen meiner Ausbildung habe ich vor kurzem eine Akte auf den Tisch bekommen, an die eine Aufforderung zur Angabe der zu recherchierenden Ansprüche nach Regel 62(a)1 EPÜ angeheftet war. Nach einer umfassenden Recherche zu dem Thema und einer Rücksprache mit meinem...
  6. S

    Allg. Lerneffekt während der Ausbildung

    Hallo Gemeinde Wie Ihr an meinem Beitragszähler sehen könnt, bin ich noch sehr neu in der Community. Ich habe mich angemeldet, weil ich seit kurzem ein Patentanwaltskandidat bin. Ich bin jetzt seit ein paar Wochen als Kandidat tätig, aber wirklich gelernt habe ich bisher noch nichts. Ich...
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