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Gibt es Meinungen/Erfahrungsberichte zur Software XPAT (http://www.interhost.de/xpat.html) in Industrie oder Kanzlei sowohl zum Thema Recherche, als auch zum Thema Akte?

arbeitet als Angestellter in einer Kanzlei und es sind 35 Wochenstunden vereinbart. Welchen Prozentsatz dieser Wochenarbeitszeit wird er erfahrungsgemäß wohl direkt an den Mandanten weiter verrechnen können ?

Hallo, was ist haftungsseitig zu beachten, wenn man ein PA und/oder EPA-Vertreter in einer Kanzlei arbeitet und auch vor den Ämtern als Vertreter auftritt ? Stimmt es, dass man bereits haftet, wenn man auf dem Firmenpapier erwähnt wird ? Ein paar Kommentare dazu wären hilfreich. FP

Nach § 9 (1) besteht Anspruch auf eine Erfindervergütung mit der Inanspruchnahme. Nach § 12 (1) soll in angemessener Frist nach Inanspruchnahme der Diensterfindung eine Vereinbarung die Art und Höhe der Vergütung festlegen. Nach § 195 BGB verjährt der Vergütungsanspruch, wenn die Kriterien...

Hallo, kann man nach 10 Jahren Industriepatentabteilung und EPA-Zulassung das Hagenstudium absolvieren und die Deutsche Prüfung anstreben, wenn man in eine Kanzlei wechselt in der der Gründer selbst erst vor kurzem die Deutsche Prüfung bestanden hat ?

Hallo, wie sieht es aus, wenn ein Erfinder in Rente geht und seine Erfindungen weiterhin verwertet werden. Die Vergütung gemäß ArbnErfG ist ja nur für Arbeitnehmer zu ermitteln. Woraus ergeben sich die Rechte/Ansprüche auf Vergütungen für Rentner / Pensionäre / Ausgeschiedene, die nicht mehr...

So ist das nun mal, was einen erst nervt kann plötzlich interessant sein, daher würde mich als völlig unerfahrener "Arbeitnehmererfinderrechtler" folgender fiktive Fall und dessen Lösung interessieren. Angenommen ein AG bietet einem AN eine Geldleistung für eine Erfindungsmeldung an. Der AN...

Hallo, mein Kollege der das Thema ArbnErfG bearbeitet hat das Unternehmen verlassen, nun habe ich folgenden Fall auf dem Tisch und weiß nicht so recht weiter ... Erfinder weigert sich Aufhebungsvertrag mit Abfindung zu unterschreiben in dem steht, dass mit der Unterzeichnung sämtliche...

Hallo, ich stelle immer wieder fest, dass es in der Industrie angestellte deutsche Patentanwälte gibt, welche zusätzlich einen Kanzleisitz haben. Kann mal jemand erklären was da der Hintergrund ist (habe gehört das hinge mit der Kammer zusammen) ? Auch ist mir der Unterschied zwischen einem...

Hallo, wie sieht das eigentlich aus, wenn im Arbeitsvertrag explizit stehen soll, dass man als European Patent Attorney eingestellt wird (sowohl Kanzlei als auch Industrie). Dann wird man ja nach Bevollmächtiging evtl. den Arbeitgeber oder Mandanten (bei Kanzlei) vertreten. Muss hierzu eine...

Hallo, mich würden einmal Eure Erfahrungen zum Thema FTO aus Sicht Kanzlei/Industrie interessieren. Beispiel: Kunde x will Produkt y bauen bzw. in seinem Katalog anbieten und fragt, ob er das darf. Um das zu beantworten ist eine FTO erforderlich. Nun ist es nach meiner Erfahrung so, dass man...

Hallo, wie sieht es aus, wenn man sich mit EP-Zulassung selbstständig macht bzw. freiberuflich agiert bzgl. Haftung. Ich hatte kürzlich einen Fall, da hat mir ein potentieller Mandant Erfindungsdetails unverschlüsselt per EMail zugesendet und er wollte anschließend, dass ich ein NDA...

Hallo, ich bin seit einigen Jahren in einer Industriepatentabteilung tätig und denke über einen Wechsel in eine Kanzlei nach. Da ich jedoch mit Kanzleien (als Arbeitgeber) keine Erfahrung habe wäre ich an ggf. vorhandenen Erfahrungen (Pro/Contra) interessiert. Wo liegen die Hauptunterschiede und...

Folgende Punkte wurden zwar im Forum immer mal wieder angerissen, es ist für mich aber trotzdem noch unklar, ob: 1. Ein angestellter (bei einer Konzerntochter) zugelassener Vertreter (keine sonstige Zulassung), welcher die Mutter vertreten will (Allgemeine Vollmacht vorausgesetzt), eine...

Hallo, ist es eigentlich üblich in der Branche von freien Mitarbeitern, die Patentanmeldungen, Bescheidserwiderunge etc., erstellen sollen ein NDA unterzeichnen zu lassen ? Wer hat da Erfahrungen auch bzgl. des Inhaltes und der Risiken sowohl aus Sicht des Freien als auch aus Sicht des...

Kann man ein Merkmal eines von einem Patentanspruch umfassten Elementes durch ein nicht vom Patentanspruch umfasstes Element beschreiben, ohne dass es es später Probleme (z.B. Klarheit) gibt (Neuheit jetzt mal angenommen) ? Beispiel (Türbeschlag): Türbeschlag bestehend aus einer Metallplatte...

Hallo, ich habe bei einem Unternehmen in der Patentabteilung angefangen und soll alle Themen des gewerblichen Rechtsschutzes für die Firma selbst erledingen können (z.B. Anmeldung einreichen, fallen lassen, externe Patentanwälte beauftragen, Kollegenarbeiter beauftragen, Anwälte im Ausland...

Kenn jemend ein Vorzeigebeispiel wie man bei einer EP-Anmeldung mehrere unabhängige Vorrichtungsansprüche erteilt bekommt, also Regel 34(3)(4)-Konform ? Ich meine in der EQE war mal so etwas im Teil A, finde es aber nicht mehr. Musterbeispiel wäre toll !

Hallo, ich denke über einen Wechsel von der Industrie in eine Kanzlei nach und wollte euch mal fragen, was denn in der Kanzlei so die Fallstrike sind, die man möglichst VOR Unterzeichnung des Arbeitsvertrages kennen und beachten sollte. War bisher nur in der Industrie und habe Kanzleien...