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Hallo, vielleicht eine dumme Frage (,die ich aber wegen noch längst nicht abgelegter Europäischer Prüfung wohl stellen darf ;-) ): Wenn das Europäische Patent mit Benennung von Frankreich, Großbrtannien und Deutschland erteilt wurde, ist für diese Länder doch eigentlich nichts mehr zu machen...

Hallo, man kann für eine internationale Registrierung einer Marke ja nachträglich weitere Vertragsparteien (Staaten, Organisationen) benennen: Ich gehe also davon aus, dass das Datum der Eintragung in das internationale Register das Datum der internationalen Registrierung für diese weitere...

Hallo, in einer Einspruchsverhandlung vor dem EPA ging es zunächst um die Neuheit. Der Vorsitzende der Einspruchsabteilung hat auf Nachfrage des Patentinhabers erklärt, dass die Abteilung - abweichend von ihrer vorherigen Sichtweise - von den Entgegenhaltungen D1, D2 und D3 die...

Liebes Forum, ausnahmsweise mal was zum Markenrecht :-|. Es gibt ja die Möglichkeit, bei einer internationalen Marke weitere Länder erst später zu benennen. Diese Länder haben dann eben einen späteren Anmeldetag, sind aber Teil der internationalen Registrierung. Kann man auch ein Land später...

Seit einiger Zeit ist die Internetseite der EUIPO nicht erreichbar (oder zumindest von meinem Computer aus). Geht es Euch auch so? https://euipo.europa.eu/ Gruß Bille

Hallo, wie hoch ist eigentlich der Arbeitsaufwand, den die Arbeitsgruppen mit sich bringen. Nach meiner Information muss man einmal monatlich teilnehmen. Dabei werden wohl auch Aufgaben bearbeitet oder besprochen, mit denen man sich vorher noch befassen sollte. Außerdem hat man mir gesagt, dass...

Hallo Forum, kurz vor Ende meines Studiums mache ich mir über meine weitere berufliche Zukunft Gedanken. Die Ausbildung zur Patentanwältin und der Beruf selbst klingen interessant. Wie ich in einem anderen Beitrag gelesen habe, lässt sich der Beruf auch mit einem Kinderwunsch vereinbaren, was...