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Hallo, kurze Frage: Wenn es im Rahmen eines markenrechtlichen Beschwerdeverfahrens (Beschwerde infolge einer Markenlöschung seitens des DPMA) zu einer mündlichen Verhandlung kommt, erzeugt diese dann separate Kosten die seitens des DPMA/BPatG in Rechnung gestellt werden oder kommen für die...

Cool, das ist eine sehr hilfreiche Zusatzinfo welche meine "Grundansicht" stützt. Ich darf heute nicht mehr auf "hilfreichende Antwort" klicken, da Kontingent aufgebraucht :) Ich hole das aber zeitnah nach :) Vielen Dank!

Yep, ich denke da sind wir uns einig. Allerdings dürfte das Urteil für die Verargumentierung des Schutzbereiches sehr hilfreich sein; die quasi fehlende Kennzeichnungskraft dürfte dem potentiellen Verletzer insofern helfen, dass jede noch so geringe Abweichung zur Abstandswahrung genügen könnte.

Sorry, ich hab mich schlecht ausgedrückt. Mit "Wert" meine ich nicht den "finanziellen" Wert sondern ob eine Marke quasi noch was "Wert" sein kann, wenn eine wortgleiche Marke per Urteil eines Bundesgerichts gelöscht wurde und dieser jegliche Unterscheidungskraft abgesprochen wurde und ob mit...

Genau darum geht es ;) Wenn aber in einem Urteil des Bundespatentgerichts bereits über die wortgleiche Marke M2 verhandelt wurde und dieser fehlende Unterscheidungskraft jedweder Art attestiert wurde (ausführlich in einem umfassenden Urteil mit Begründungen), dann müsste diese fehlende...

Danke für die schnelle Antwort, die Sinn ergibt. Zu 1): Hierzu habe ich keine näheren Informationen. Wenn ich das richtige sehe sind die konkret beanspruchten Waren/Dienstleistungen allerdings ebenfalls identisch; nur ist bei M1 die Leitklasse K1 und bei M2 die Leitklasse K2 und umgekehrt. D.h...

Hallo, zunächst Sorry für den etwas "schwierig" zu lesenden Titel des Posts; ich habs in diesen frühen Morgenstunden nicht besser formuliert bekommen :) Zur Frage: Angenommen im Jahre 1996 (oder irgendwann früher) sei eine Wortmarke M1 in den Nizzaklassen K1, K2 und K3 eingetragen worden...

Natürlich nicht durch einen Strohmann sondern irgendeinen unabhängigen Dritten mit eigenen, berechtigten, Interessen. Danke.

Danke. Ergibt ja auch Sinn, sonst würde das System auch ad absurdum geführt. Ein Dritter C könnte allerdings auch die Löschung in Klasse K2, K3 "nochmals" versuchen, richtig?

Danke für die Antworten. Alle Fragen dazu geklärt. Nur der Vollständigkeit wegen: Könnte eigentlich ein Dritter (C) irgendwann später nochmal versuchen die Marke M dann auch in den Klassen K2 und K3 löschen zu lassen? Oder könnte A das sogar auf irgendeinem Wege nochmal selbst versuchen? Danke.

Hey, vielen Dank. Die Folgefrage (ich hätte als n. nach der Anschlussbeschwerde gefragt), hast Du damit auch gleich beantwortet. Somit sind eigentlich keine Fragen mehr offen :) Vielleicht noch eine kurze Nachfrage: Dh die einzige/primäre Chance des A - geht man von einer Beschwerde gegen die...

Liebes Forum, ich hätte heute mal eine kurze Frage zum Beschwerdeverfahren (im Zuge einer Markenlöschung): Nehmen wir mal folgenden Fall an: A beantragt im Jahre 2012 die Löschung der B gehörenden Marke M in allen (eingetragenen) Klassen K1, K2 und K3. Im Jahre 2014 bestätigt das DPMA die...

Hallo, ich hatte mich vor einiger Zeit bereits einmal mit dem Gedanken befasst die Ausbildung zum PA zu verfolgen. Aufgrund eines Angebotes meines aktuellen Brötchengebers stellt sich die Frage nun erneut... Ich habe inzwischen viel quer gelesen (u.a. hier im Forum) und muss sagen, dass ich...

Ok, verstanden. Denke das deckt sich mit dem was ich aus vielen Quellen höre; auch wenn manche schon vor 30 auf den Weg begeben scheint der Zug keinesfalls abgefahren. Ich muss nun für mich entscheiden ob PA was für mich ist oder mich doch eher die rechtlichen Fragestellungen interessieren und...

Ist angekommen. Es war definitiv nicht meine Absicht hier irgendeine Arroganz an den Tag zu legen; wie eben gepostet habe ich lediglich nüchtern die Fakten darlegen wollen damit überhaupt ein Rat möglich ist. Ich möcht mich auch nicht mit irgendwem hier streiten (was hätte ich auch davon? Ich...

Yep, guter Punkt. Ich trau mich aber langsam garnichts mehr zu sagen weil es mir sonst vllt. als Arroganz ausgelegt wird o.ä. - ich wollte lediglich Fakten schildern und darauf basierend um Meinung bitten. Wenn ich die Fakten weglasse (zB die bisherigen Leistungen) wie soll man es dann...

Hi! Ich arbeite noch in garkeiner Kanzlei, ich überlege ja noch was für mich der richtige Weg ist (siehe meine anderen Posts) und schaue mir hier und da mal Fragestellungen ein :) Insofern: Entspannung. Klar könnte ich bis zur Ausbilung warten, aber noch bin ich ja garnicht entschlossen...

Danke für den Hinweis. Guter Punkt.

Das ist i.O., der Tonfall und die Beurteilung einer einem pers. völlig unbekannten Person auf Basis irgendeiner Kurzdarstellung in einem anonymen Forum fand ich dennoch völlig unpassend. Anyway, es gibt ja auch viele sehr gute, hilfreiche und konstruktive Beiträge hier für die ich dankbar bin...

Kann ich nachvollziehen; würde ich wohl ähnlich handhaben. Das ist ok. Die Zensuren aus dem Studium bewegen sich im gleichen Bereich; ich denke also zumindest formell dürfte eine Bewerbung ganz gut aussehen, verstehe aber was Du meinst und stimme zu. Dafür gibt Gründe die ich in einer...