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Unter welchen Umständen hat ein ehemaliger Arbeitgeber noch irgendwelche Ansprüche, wenn ein Mitarbeiter in Rente geht oder den Arbeitgeber wechselt und in Rente oder beim neuen Arbeitgeber eine Erfindung macht, die eigentlich in das Tätigkeitsfeld des ehemaligen Arbeitgebers fällt? Gibt es dazu...

Hallo, die bisherigen Rahmenbedingungen sehen so aus: Ich bin der Lizenznehmer einer nicht-exklusiven Lizenz für ein EP-Patent und zahle gerne einen Lizenzbetrag an den Lizenzgeber bei jeder verkauften Maschine. Die Lizenz läuft solange wie das Patent noch gültig ist. Mit welcher...

Ich bin in einer Patentabteilung in der Industrie beschäftigt und möchte gerne lernen wie man Patentanmeldungen schreibt. Das Problem, einen Mentor hab ich leider nicht. Wie kann ich mir das selbst beibringen und wie ist die Herangehensweise? Ich möchte es mir nicht falsch anlernen. Wo gibt es...

Folgendes sei patentiert: Kraftfahrzeug mit mehreren Sitzen, mit einem Lenkrad und einem Dach mit einer Innenseite, wobei an der Innenseite des Daches und/oder an einem oder mehreren Sitzen ein Aufkleber angebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Kraftfahrzeug Flügel hat. Aus meiner...

Hallo, bräuchte mal etwas Rat. Was tun, wenn ein Vorgesetzter von Patenten wenig bis gar nichts hält? Eine solche Einstellung ist mMn nicht nur, sorry ziemlich blöd, sondern sie erschwert einfach auch das tägliche Arbeiten, v.a. in jeder Aktion, die Geld kostet. Und was kostet heutzutage...