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Erdachter Fall mit folgender zeitlicher Reihenfolge, inspiriert durch das EQE-Lernen eines Kollegen: EP1 mit Gegenständen A und B, verfolgt werden soll A, das B ist quasi "versehentlich" in der Anmeldung offenbart worden EP2 mit Gegenständen B und B' wird angemeldet, keine Prioinanspruchnahme...

Hier eine (für mich) interessante Fallkonstellation, die mir kürzlich beim EPA begegnet ist: Stand der Technik war eine Patentschrift, die in einem Patentanspruch folgendes offenbarte: "...bestehend aus [...] 0 bis 5% X, 0 bis 5% Y und 0 bis 5% Z" Die konkreten Beispiele und Erläuterungen in...

In einem Verfahren vor dem EPA wurde m.M.n. ein schwerwiegender Verfahrensfehler zu Lasten unserer Mandantschaft begangen (kein rechtliches Gehör, es wurden wesentliche Argumente nicht in der Entscheidung berücksichtigt). Muss ich Beweismittel hierzu innerhalb der Beschwerdebegründungsfrist nur...

Das LG Düsseldorf hat auf Betreiben von Apple dem Konkurrenten Samsung das Anbieten des "Galaxy Tabs" einstweilig verboten, und das antragsgemäß europaweit mit Ausnahme der Niederlande (aus welchen Gründen auch immer, jedenfalls hatte Apple das auch so beantragt). Das LG Düsseldorf hat das trotz...

Hier mal wieder eine Diskussion zum Thema Einkommen, allerdings ganz anders als sonst. Problem: Marken- oder Patentstreitfälle mit Abrechnung nach RVG als Kollegenarbeit. Die meisten Junganwälte/"Freien Mitarbeiter" und Kandidaten kennen das: die Arbeit wird gegenüber dem Mandanten nach...