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    EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?

    Ah, der Ansatz ist eigentlich schön. Wir schreiben erst mal einen Mängelbescheid für das UPC. Die Regelungen sind nicht so deutlich und vollständig offenbart, dass ein Fachmann sie ausführen kann. Das Gericht/die Zuständigen werden aufgefordert, die beanstandeten Mängel innerhalb einer Frist von...
  2. P

    EPÜ Wann tritt das EPGÜ in Kraft?

    Ich weiß nicht, ob die Lesart "mit der Software nicht klar kommen" so stimmt. Fakt ist, dass das UPC sehr enge Vorgaben zur Authentifizierung macht, es aber keinen (oder zu wenige Anbieter) in Europa gibt, der z.B. Smartcards bereitstellen kann, welche die erforderlichen Voraussetzungen...
  3. P

    HAGEN realistischer Zeitaufwand Hagen mit Berufserfahrung?

    Das wäre zwar grundsätzlich schön, aber dafür bin ich mittlerweile doch etwas zu spät dran. Ich denke, Job, Hagen in halber Zeit durchpeitschen und das restliche Leben passen nicht ganz so perfekt zusammen ;) Andererseits sage ich das seit so einigen Jahren.. ("Mist, hätte ich jetzt angefangen...
  4. P

    HAGEN realistischer Zeitaufwand Hagen mit Berufserfahrung?

    ZPO und Verfahren ja, BGB, Zivilrecht etc eher weniger. Dafür aus ganz anderen Gründen mal so Scherze wie Verwaltungsrecht... Aber ein paar Stunden pro Woche klingt auch noch gut machbar. Danke.
  5. P

    HAGEN realistischer Zeitaufwand Hagen mit Berufserfahrung?

    Hallo, sind hier Leute, die sich das Fernstudium Hagen erst nach längerer Berufserfahrung (> 10 Jahre, inkl EQE, ..) vorgenommen haben, sei es über den 158er-Weg oder anders? Falls ja: wie schätzt ihr in diesem Fall den Zeitaufwand pro Woche realistisch ein? (Ich nehme auch gerne...
  6. P

    EPÜ Statt bestehender Europäischer Patentanmeldung nur noch nationales DE-Patent angestrebt

    Deutsche Anmeldung mit Prio einreichen, möglichst schnell, bevor die EP-Recherche begonnen hat, dann kriegt man die Recherchegebühr und damit den größten Batzen in voller Höhe erstattet. https://www.epo.org/law-practice/legal-texts/html/epc/2020/d/articl9.html
  7. P

    Allg. Patentanwalt nach Medizinstudium

    Ich sehe das etwas kritischer als meine Vorschreiber, ehrlich gesagt. Nicht wegen der reinen EPA-Zulassung - klar, das sind zwar weniger als mit Doppelzulassung, aber man kommt doch sehr gut unter damit, in der Industrie, aber auch in Kanzleien. Das sehe ich nicht als Problem. Nach bald 20...
  8. P

    Vertretung vor dem DPMA

    Erfahrungen damit habe ich keine, aber vielleicht hilft Dir diese Entscheidung zum Thema weiter: BPatG, 9W (pat) 23/15 (link) "Im vorliegenden Verfahren fehlt es damit an einer Vollmacht der P1 (M…) oder einem Beleg dafür, dass die Bevollmächtigten vor dem Patentgericht befugt sind, im Rahmen...
  9. P

    EPÜ ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Letzte Woche hieß es von offizieller Stelle (administrative council), dass das UPC "in early 2023" den Betrieb aufnehmen könne, was bedeuten würde, dass D wie von mir vermutet bis Ende des Jahres ratifiziert. Frühestens...
  10. P

    Unzulässige Erweiterung

    Für Teilanmeldungen in DE scheint es erstaunlicherweise anders zu sein, als z.B. in EP, und es könnte noch eine Chance geben. Ich glaube, ich muss das auch noch mal im Detail nachlesen. Hier wurde das ganze vor einiger Zeit schon einmal ausführlicher diskutiert, inkl. diverser Quellen...
  11. P

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Ich weiß natürlich nicht, welche Beweggründe sie konkret haben, aber mir fallen so ganz grob schon einige ein. Die Bezugszeichenliste ist einfach eine sehr deutsche Eigenheit und anderswo unüblich. In USA kann sie aber auch massiv schädlich sein; nicht umsonst ist man in der Beschreibung bei...
  12. P

    EPÜ ... und es kommt am Ende doch ... !?

    Es gibt Übergangsregelungen, es verstreichen dann also keine 4 weiteren Monate. Sobald Deutschland ratifiziert hat, tritt die "sunrise period" in Kraft. Ab da kann man für Anmeldungen, für die schon die 71(3) ergangen ist, einen frühen Antrag auf einheitliche Wirkung stellen, oder kann die...
  13. P

    Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?

    Ich glaube, hier wird etwas unnötig kompliziert gemacht. Wenn ich sage, ich nehme eine Frist von 1 Woche/7 Tagen für etwas, das ich heute (am Fr, 6.5.) tue, und die Frist beginnt ab dem folgenden Tag (Sa, 7.5.) zu laufen, dann kann ich einzelne Tage zählen - Sa, So, Mo, Di, Mi, Do, Fr, = 7 Tage...
  14. P

    EPÜ R.43(2) a AO EPÜ (Zwischenprodukt und Endprodukt)

    Oh Mist, entschuldige. Das passiert, wenn man nachts am Handy mal schnell antwortet. Geht zwar erst um Verfahren, aber später auch um Produkte. http://www.ktforum.de/showthread.php?4145-Mehr-als-ein-unabh%E4ngiger-Verfahrensanspruch-zur-Herstellung-eines-Produktes&highlight=kategorie
  15. P

    EPÜ R.43(2) a AO EPÜ (Zwischenprodukt und Endprodukt)

    Grundsätzlich meines Wissens ja, allerdings gibt es eben außerhalb der Chemie sehr wenige Fälle, auf die das wirklich zutrifft. Vielleicht findest Du ja in diesem noch gar nicht so alten Thread noch hilfreiches: http://dlvr.it/SNRdpK
  16. P

    DE Ausbildung und Zulassung trotz Ermittlungsverfahren?

    Ah. Da sind also eingestellte Ermittlungsverfahren aber tatsächlich mit anzugeben.
  17. P

    Praxis Gendergerechte Sprache in Komm. mit Amt und Gerichten

    Alle Geschlechter mit einbeziehen ist halt kein "modischer Firlefanz", sondern überfällige Veränderung. Tatsächlich gibt es aber noch keinen endgültigen Konsens; dennoch nennt der Duden, soweit wir den als allgemeinen Konsens sehen, gerade die Doppelnennung z.B. üblich. Dazu scheint es sogar...
  18. P

    DE Ausbildung und Zulassung trotz Ermittlungsverfahren?

    Ich bin jetzt aber generell neugierig. Was genau wird denn in dem Fragebogen zur Zulassung abgefragt?
  19. P

    reine EPAs (und andere freie Berufe) als Partner ab 08/22

    Ich musste mich oben gleich mal selbst korrigieren: offenbar sind die weiteren freien Berufe innerhalb der Berufsgesellschaft nicht von den Regelungen wie Verschwiegenheitspflicht und Tätigkeitsverbot umfasst? Dort werden immer nur die Berufe nach 52c Absatz 1 Satz 1 genannt, also Anwälte...
  20. P

    reine EPAs (und andere freie Berufe) als Partner ab 08/22

    Mir war bisher ganz entgangen, dass in der weitreichenden Änderung der Patentanwaltsordnung, die zum 01.08.22 in Kraft tritt (hier nachzulesen https://www.bmj.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/Dokumente/Bgbl_Neuregelung_Berufsrecht.pdf?__blob=publicationFile&v=4, insbesondere ab Seite 2389)...
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