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AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Ich würde es so versuchen: Aluminiumteil mit einer Beschichtung zum Schutz vor Korrosion und Verschleiß, dadurch gekennzeichnet dass die Beschichtung aus einer Eloxalschicht besteht. Sollte neu...

AW: Zweite "nichtmedizinische" Indikation im Maschinenbau -- Zweck-/Verwendungsanspru Bei dem Einsatz einer Eloxalschicht als Verschleißschutz handelt es sich nicht doch nicht um eine neue Verwendung, sondern um die Entdeckung einer neuen technischen Eigenschaft der Eloxalschicht, die als...

Zwar kein Chemiker, aber nach kurzer Recherche: EP 1 845 797 B1: Lebensmittelzusammensetzung EP 1 498 498 B1, Anspruch 11: Schokolade EP 0 974 272 B1, Süssstoff, Anspruch 4: Getränk

Normalerweise passe ich die Beschreibung erst an, wenn gewährbare Ansprüche vorliegen - dann besteht aber keine Notwendigkeit mehr, die Aufgabe umzuformulieren oder die Vorteile der Erfindung noch besonders herauszustellen. In einem eventuellen Einspruchsverfahren wird die Aufgabe ohnehin...

Im deutschen Prüfungsverfahren werden meines Wissens alle vom Prüfer genannten Druckschriften "Entgegenhaltungen" genannt, unabhängig davon, ob sie X, Y oder A - Dokumente sind. Ob ein Dokument einschlägig ist, ist ein Frage der Bewertung. Nach meiner Lesart ist ein Dokument einschlägig, wenn...

Re: Ein unterhaltsamer Fall Die Eingaben der Anmelderin sind zwar teilweise etwas repetitiv, dafür aber von beeindruckender Wortschöpfungskraft: "DM 3.880,37 für allumfassende Anspruchkomplettierungserweiterungskorrekturen" "Sollte dem nicht entsprochen werden sehe ich mich gezwungen...

Das sagt Dir beispielsweise der INID-Code 45, der das Datum der Veröffentlichung der Patenterteilung angibt.

In "Kind code" ein "B" und in Number "4488529" eintragen. Dann im erscheinden Feld links in der Mitte auf die Nummer und anschießend auf den Button "Japanese" klicken. Gruß, Groucho

Der Prüfer wird einen Beleg für die behauptete Wirkung verlangen. Wenn Du durch eine belastbare Vergleichsstudie nachweisen kannst, dass Mürbekuchenteig gegen Magenkrebs hilft, dann sollte es auch einen entsprechenden zweckgebundenen Stoffschutz geben.

Ich würde die Direktion 2.0.22 "Unterstützung für das Qualitätsmanagement" empfehlen und den Antrag auf den Grundsatz des Vertrauensschutzes stützen. Siehe dazu das Kapitel VI.A der Rechtsprechung der BK des EPA.

Nach meiner Erfahrung: fürs DPMA: ja, für andere Ämter: nein.

In abhängiger Form meines Erachtens kein Problem. Wenn U = 1+2+3 schon patentfähig ist, spricht nichts gegen einen abhängigen Anspruch A = 1+2+3+4. Ein solcher Anspruch wird ja nicht mehr selbst auf Patentfähigkeit geprüft, RiLi C-IV 11.13.

Möglicherweise auch noch wichtig: Die Übersendung von Kopien dauert erfahrungsgemäß 2 - 3 Wochen, kann jetzt zur Urlaubszeit wohl auch länger dauern. Wenn's also schneller gehen muss, Akte bereitlegen lassen und selbst Kopien machen (lassen).

Ich kenne solche Formulierungen eigentlich nur so, dass die Einheit später angeschlossen oder der Stoff später beigemischt wird, etwa: Verfahren zum ... - bei dem eine anzuschließende Einheit bereitgestellt und mit ihrer Stirnseite auf X ausgerichtet wird, ... - und die so ausgerichtete...

Hallo Aktenwälzer, vielen Dank für Deine hilfreichen Informationen. Groucho

Hallo Kollegen, hat jemand Erfahrungen, wie man von München aus am besten zum EPA Den Haag kommt, Verhandlungsbeginn: 9:00 Uhr. Per Bahn scheint es den ganzen (Vor)Tag zu dauern, aber auch per Flugzeug soll die Anreise recht umständlich sein. Würde mich über Hinweise zu gemachten Erfahrungen...

Geh' doch mal auf die Depatisnet-Seite des DPMA, wähle Einsteigerrecherche, und gib unter Titel "reis" und unter Suche im Volltext "reis schälen" ein -> Du erhältst eine ganze Reihe alter Patentschriften für Schälvorrichtungen für Reis. Ausgehend davon kannst Du die Suche ja noch verfeinern...

Der Verwaltungsrat der EPO plant offenbar im Rahmen der Initiative "Raising the Bar" auch die Anforderung an die zugelassenen Vertreter zu erhöhen. So soll die EQE nicht mehr unbeschränkt, sondern nur noch 10 Jahre gelten und dann neu abgelegt werden müssen. Auch ist ein neuer E-Teil...

Du fürchtest, jemand könnte sich ein Verfahren zum Einreichen einer Patentanmeldung schützen lassen und dann die Kollegen auf Unterlassung verklagen?

wie wäre es mit: R. Kraßer, Patentrecht: Ein Lehr- und Handbuch zum deutschen Patent- und Gebrauchsmusterrecht, Europäischen und Internationalen Patentrecht, C.H. Beck, 98 EUR