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  1. Silber

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Danke, das macht Sinn, und stimmt auch mit meinen sonstigen Erfahrungen mit US-Anmeldungen überein. Dass die Patentansprüche ohne Bezugszeichen oft nicht mehr verständlich sind (ohne ausführliches Studium der Anmeldung), steht auf einem anderen Blatt.
  2. Silber

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Darauf kann ich evtl. eingehen, falls mir jemand zeigt, wie man Beiträge ggf. wieder editieren kann 🐵
  3. Silber

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Tja, dann ist es wohl ein weiteres Vorkommnis in einer langen Reihe ähnlich unerfreulicher Vorkommnisse mit diesem Vertreter. Das geht leider nicht so einfach, da konzernintern angestellter US-Vertreter...
  4. Silber

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Hi Forum, kann sich jemand einen Grund vorstellen, warum US-Korrespondenzanwälte davon absehen wollen könnten, eine Bezugszeichenliste einzureichen? In dem vorliegenden Fall hatten wir sogar darauf hingewiesen, dass die Bezugszeichenliste aus unserer Sicht offenbarungswesentlich ist. Danke...
  5. Silber

    Zählt der Anmeldetag zur Prioritätsfrist?

    Genau, denn würde man den Tag des Fristbeginns mitzählen, wäre es nicht eine Woche, sondern acht Tage; und der Priozeitraum nicht 365, sondern 366 Tage. Deswegen war an Silvester 2000 das 2000ste Jahr christlicher Zeitrechnung ja leider auch schon vorbei.
  6. Silber

    DE Aufleben der Voranmeldung

    Nur noch mal sicherheitshalber rekapituliert: Ähnlich schreibt auch Busse: Wie auch Gerd schon schrieb: ...bleibt diese Möglichkeit trotz Eintritt der Rücknahmefiktion doch in jedem Fall erhalten?
  7. Silber

    US USPTO Online-Patentanmeldung – Erfahrungen?

    Hallo zusammen, hat jemand Erfahrungen mit der direkten Online-Einreichung von US-Patentanmeldungen beim USPTO? Brauch ich mangels Befugnis als PA und ePA etwa gar nicht erst anzufangen, das meterlange Formular auszufüllen – oder spielt das an dieser Stelle keine Rolle? Vielen Dank für alle...
  8. Silber

    EPÜ Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die EPA-Amtssprachen

    An dieser Stelle noch mal weitergesponnen. Was könnte passieren, wenn für Auslandsanmeldungen, die sich auf eine deutsche Prioanmeldung stützen, eine (nur nochmal kursorisch menschlich überprüfte) Maschinenübersetzung des gesamten Anmeldungstexts verwendet würde?
  9. Silber

    "...insbesondere ... " im Patentanspruch.

    Wo wir gerade hierzu beisammen sind, was ist von folgenden wundervollen Anspruchsformulierungen zu halten (verwürfelt for privacy): Arnscpuh 5: XYZ ncah dem Orebibegfrf von Arnscpuh 1 oder ncah eienm der vorehgrehenedn Apnsrüche Arnspcuh 10: XYZ ncah Apncrsuh 2 und ggf. ncah eeinm der...
  10. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Unbenommen etwa wieder aufkommender Kommunikationsprobleme deute ich das mal als Zustimmung zum Beitrag #15 :P
  11. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Dann wollen wir mal versuchen, das "Kommunikationsproblem" zu lösen... Ich expandiere nachfolgend den Begriff "so", wie er vermutlich gemeint ist. "So" ist bitte zu lesen wie folgt: "Gemäß Art. 133 (2) EPÜ muss sich eine Firma aus dem Nicht-EPÜ-Ausland (hier: H-Inc) vor dem EPA durch einen...
  12. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Wie bitte? Schlechten Tag gehabt?
  13. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Du sprichst in Rätseln? Was wurde vom EPA schon immer "so" gehandhabt?
  14. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Hoppla, gerade gesehen: Laut T2308/10 und T298/97 sei es nicht zulässig, dass sich ein Unternehmen durch einen Mitarbeiter eines konzernverbundenen Unternehmens vor dem EPA vertreten lässt: Zusammenfassend hierzu die Rechtsprechung der Beschwerdekammern: Das heißt wohl schonmal, ein...
  15. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Sehr hilfreich, danke Dir Lysios!
  16. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Ok super. Also nach RDG darf die deutsche F-AG Rechtsangelegenheiten der ausländischen H-Inc vertreten (obwohl die F-AG kein qualifizierter Vertreter "ist"). Vor dem EPA muss sie sich hierzu natürlich eines EPA-Vertreters bedienen -- der jedoch bei ihr angestellt sein kann, und auch keine eigene...
  17. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Dank Dir Lysios! Mir ist jetzt nur noch nicht 100%ig klar geworden, ob der Vertreter die ausländische konzernverbundene H-Inc. somit nun "einfach" als Angestellter der F-AG vor DPMA und EPA vertreten darf – oder ob er dafür zusätzlich noch die Wohnzimmerkanzlei braucht?
  18. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Vielen Dank Dir erstmal. Den Teil verstehe ich noch nicht: "als EPA-Vertreter sollte man [...] im Unternehmen als Mitarbeiter zugelassen sein" Als Mitarbeiter zugelassen...? Und für den deutschen Teil schließe ich: vorausgesetzt, der Angestellte der F-AG ist deren Syndikuspatentanwalt, dann...
  19. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Hallo zusammen, Angenommen, die deutsche Firma F-AG sei in einem Firmenverbund mit der ausländischen Holding H-Incorporated, die in einem Nicht-EPÜ-Vertragsstaat angesiedelt ist. Wenn die H-Inc. Patentanmeldungen beim DPMA und/oder EPA einreichen möchte, muss sie ja jeweils einen entsprechend...
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