Suchergebnisse

  1. Silber

    US-Vertreter reichen Bezugszeichenliste nicht ein

    Hi Forum, kann sich jemand einen Grund vorstellen, warum US-Korrespondenzanwälte davon absehen wollen könnten, eine Bezugszeichenliste einzureichen? In dem vorliegenden Fall hatten wir sogar darauf hingewiesen, dass die Bezugszeichenliste aus unserer Sicht offenbarungswesentlich ist. Danke...
  2. Silber

    US USPTO Online-Patentanmeldung – Erfahrungen?

    Hallo zusammen, hat jemand Erfahrungen mit der direkten Online-Einreichung von US-Patentanmeldungen beim USPTO? Brauch ich mangels Befugnis als PA und ePA etwa gar nicht erst anzufangen, das meterlange Formular auszufüllen – oder spielt das an dieser Stelle keine Rolle? Vielen Dank für alle...
  3. Silber

    Auslandsfirma als Patentanmelderin D/EP - Vertretung durch dt. Angestellten

    Hallo zusammen, Angenommen, die deutsche Firma F-AG sei in einem Firmenverbund mit der ausländischen Holding H-Incorporated, die in einem Nicht-EPÜ-Vertragsstaat angesiedelt ist. Wenn die H-Inc. Patentanmeldungen beim DPMA und/oder EPA einreichen möchte, muss sie ja jeweils einen entsprechend...
  4. Silber

    EPÜ Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die EPA-Amtssprachen

    Hallo zusammen, wie wichtig ist eigentlich die Qualität der Übersetzung der Patentansprüche in die beiden anderen Amtssprachen bei Erteilung eines europäischen Patents? (Hintergrund der Frage ist die unglaubliche Qualität, die gewisse Maschinenübersetzer inzwischen erreicht haben) Wenn man...
  5. Silber

    Praxis Stolperarmes Auftreten am BGH

    Srptloearems Atreefutn am GHB Llaoh sanuzmem, dmenähcst abeh cih ied Reeh, rvo med Ghb esercnhnie zu Bin dlaelngrsi icnth edr im Fervnaher fenbidclihe Naaptentwalt, rosendn hier heer eidbelgetenr Fimreannetgslreelt, der ivllheeict ien aapr Orwte zum Sdt o.ä. evreliern darf. Nbi dknabar für...
  6. Silber

    Vertretung durch Patentanwalt in Zivilrechtssache

    Hallo zusammen, folgende Frage in Anlehnung an diesen Beitrag in einem anderen Forum: Vertretung durch Nicht-Anwalt - Standesrecht Angenommen, Patentanwalt P übernimmt die (unentgeltliche) Vertretung einer Person A aus seiner Verwandtschaft gegenüber einer Firma B in Sachen einer von der Firma...
  7. Silber

    Nichtzahlung der PCT-Anmeldegebühren: mal so mal so?

    Nichtzahlung der PCT-Anmeldegebühren: mal so mal so? (bitte verschieben) Hallo Forum, aus der PCT-Verwaltungsvorschrift #304 geht ja hervor: "may" - das finde ich Und wenn das Amt den Anmelder dann einmal nicht zur Zahlung der fehlenden Summen "einladen mag", dann stellt es gemäß Regel...
  8. Silber

    Kröten aquirieren

    Rkönte iquaireenr Alohl Mofru, inb une eihr, feure ichm, sads es asd Orfum bigt, udn eahb mhic canh enieirg Ztie eds Imletsens thuee egwen einre okktrenne Earfg aneegmtlde. Zunächts uz rmi, bin hcosn lärgne mi Egcshäft, udn fidne imch beiesipliesews emiizclh tug ni dem tuernatnhselam Therda...
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