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Immer genau lesen ;-). Im EPÜ steht, wie du ja selber geschrieben hast "...fünf oder mehr..." "vor dem Anmeldetag der betreffenden europäischen Patentanmeldung ... eingereicht hat" ;-). D.h. es sind fünf vor der jetzt eingereichten, die ermäßigt sind und die sechste nicht mehr ;-).

Äh? "weitere Schutzrechte auf fast denselben Gegenstand angemeldet wurden", d.h. "D' "; "beispielsweise weil der Prüfer das "Ablaufpatent" nicht gefunden oder nicht nachdrücklich entgegengehalten hat", d.h. "Fehler" des Amtes; und "Ein weiteres Beispiel besteht doch darin, dass bei einer...

Also ist D nicht gleich D' oder E, wenn ich dein "negativ" richtig interpretiere (weil das war jetzt sehr kurz :-) ) ? Na dann schau dir einfach nochmal deine "Problemfälle" an ;-). Die fallen entweder in die Rubrik "D' " (ähnlich/abgewandelt) oder "D+E" (einige oder viele weitere Merkmale) ...

Du weichst der Antwort auf die entscheinde Frage aus ;-). Ohne Antwort auf diese (D=D'=D+E?) ist aber jede "Diskussion" absolut müßig ;-). Aber lass dir ruhig Zeit mit der Beantwortung. Nicht dass du überhastest auf eine der bereits ausgelegten "Tretminen" trittst :-).

Ach, die "Diskussion" ist eigentlich recht kurz ;-). Du brauchst nur zu überlegen, ob für dich der Gegenstand D der gleiche Gegenstand wie D' oder D+E ist. (Anders ausgedrückt, sind das die gleichen Buchstaben für dich ;-) ). Das ist die "einzige" Frage (außer das Problem des "Ablaufs", aber das...

Hallo Kurt, so ganz verstehe ich deine Frage nicht. Nach deinem Profil bist du doch schon lange hier aktiv? Dann solltest du doch mittlerweile eine exakte Ausdrucksweise gewöhnt sein, oder? Deine Quellen sprechen doch von dem Gegenstand, dem technischen Wissen oder der Erfindung und nicht von...

Hallo Hans, naja, vielleicht bist du aber der einzige (oder hoffentlich zumindest einer der wenigen) der die „Absurdität des Beschlusses“ so sieht ;-). Und womöglich könnte man darin ein Zeichen dafür sehen, dass Andere (und das Gericht) deine Ansicht, dass das Gesetz (§39) nicht einzuhalten...

Hallo Hans, vielleicht hilft dir bei deinen Fragen/Problemen einfach mal im entsprechenden §39 des PatG nachzuschauen ;-) ? Vielleicht insbesondere §39(1) Satz 4? Wie willst du den denn in Einklang mit dem wohl von dir gemeinten §35(2) Satz 3 bringen ;-) ? Und was würde dir wohl bei Anwendung...

Jetzt wollte ich nach der Reaktion von Patentspecht doch noch inhaltlich etwas dazu schreiben und jetzt hat mir Schorschi mit seinen Aussagen schon etwas vorgegriffen :-). Man muss immer etwas unterscheiden, ob ein Fachmann den SdT "kennt" (Neuheit) und ob er ihn "heranziehen" (erfinderische...

Dazu möchte ich nur mal eine Anekdote (ohne Anspruch darauf, dass die repräsentativ war und erst recht nicht, dass es heute immer noch so gehandhabt würde) aus der Zeit vor Jahrzehnten bei meiner allerersten Einspruchsverhandlung (wo ich als Kandidat dabei war) zum Besten geben. Das Gebiet...

Hallo Hans, und was soll uns diese Entscheidung jetzt sagen? Welche Relevanz hinsichtlich unserer/meiner Fragen (worauf bezieht sich §34(5) PatG) siehst du denn? Oder ist das einfach ein "Hinwerfen" von einer Entscheidung, ohne dass du eine spezifische Absicht damit verbindest? Soll die...

Hallo Hans, naja viele Argumente kamen von dir nicht wirklich. Eher Behauptungen, die noch nicht mal mit Plausibilitätsüberlegungen argumentativ untermauert werden ;-). Und vor allem weigerst du dich immer noch trotz mehrfacher Nachfrage zu erläutern, wie du denn auf deine Behauptungen: „Beim...

Hallo Hans, du argumentierst relativ viel darauf, was ein Prüfer machen würde. Ja dein Strategievorschlag, mit dem ja unsere Diskussion angefangen hat, basiert darauf, was ein Prüfer machen würde. Hast du dementsprechende Erfahrungen? Weil deine Aussage auf welcher du die Möglichkeit der...

Hallo B_2020, niemand hat doch bestritten, dass der Prüfer einmal recherchieren würde ;-). Das Recherchieren da oben bezog sich doch auf eine notwendige Nachrecherche, wenn nach dem ersten Prüfbescheid von A+B+C+D auf A+B+C+E geändert wird ;-). Natürlich wird der (aller Wahrscheinlichkeit)...

Hallo Hans, nein wir sind noch meilenweit auseinander ;-). Erstens fehlt mir immer noch irgendeine rechtfertigende Grundlage für deine Aussage: "Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet...

Hallo Hans, das liest sich jetzt für mich schon ganz anders. Da habe ich dich (womöglich durch sowas wie ""Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet sind. Was sonst noch offenbart ist, spielt...

Hallo Hans, wo hast du denn diese Einschätzungen her, bzw. aus was leitest du die ab? Wir haben schon häufiger die Aufforderung zum Ausscheiden von uneinheitlichen Erfindungen bekommen (zugegeben das ist schon länger her, weil ich kaum mehr deutsche Anmeldungen in die Hände bekomme, aber zu...

Hallo Hans 35, wurde §34(5)PatG geändert, oder wie habe ich dein "Beim DPMA-Verfahren gilt die Anmeldung keinesfalls als uneinheitlich, so lange die Patentansprüche nur auf eine der beiden Erfindungen gerichtet sind. Was sonst noch offenbart ist, spielt erst mal keine Rolle." zu verstehen?

Hallo Asdevi, jetzt hatte ich doch glatt gehofft, du hättest vielleicht doch noch in deinen alten Strafrechstskripten (und sonstigen Juraskripten) nachgeschaut und festgestellt, dass du vielleicht Probleme mit der Unterscheidung (teleologische) Auslegung und Analogien hast. Aber OK, für dich...

Hallo Asdevi, leider hast du mir ja noch nicht meine Fragen beantwortet. Aber ich gehe mal davon aus, dass es an deinem wohlverdienten Wochenende lag :-). Dann schiebe ich den nächsten Punkt jetzt doch gleich hinterher. Hast du daran gedacht und wirst du es für die Frage, wie relevant bzw...