Suchergebnisse

Ich weiß, dass dieser Betrag nun nicht mehr sehr aktuell ist, trotzdem die Frage, ob die Schrifenreihen noch zu haben sind. Vielen Dank & freundliche Grüße

Da ich weiter nichts dazu gefunden habe, möchte ich das Thema "Widerstreitende Interessen" noch einmal aufwerfen. Weiß jemand, wo ich kommentar- oder rechtsprechungsmäßig etwas darüber finde, was genau vom Verbot der §§ 4 I BOPA und 39a IV PAO umfasst ist? Insbesondere würde mich...

Neues Angebot: Benkard, PatG, 10. Aufl. (http://www.beck-shop.de/Benkard-Patentgesetz-PatG/productview.aspx?product=11621) für 150.- € (NP 178,-) und Kraßer, Patentrecht, 6. Aufl. (http://www.beck-shop.de/Kra%c3%9fer-Patentrecht/productview.aspx?product=18278) für 80.- € (NP 98,-). Außerdem...

Metall/Elektro-Tarif: http://www.igmetall-bayern.de/Metall-Elektro.40.0.html Das obere Ende des Tarif-Bereichs bewegt sich demnach (Gehaltsgruppe VII, 4. Grpjahr, plus 19%) so um 67.758,60 €/Jahr. Mit Urlaubs- und Weihnachtsgeld (70 bzw. 55% eines Monatsgehalts) ergibt sich ein Jahresbrutto von...

Hallo zusammen, verkaufe Benkard, PatG, 10. Aufl. (http://www.beck-shop.de/Benkard-Patentgesetz-PatG/productview.aspx?product=11621) für 160.- € (NP 178,-) und Kraßer, Patentrecht, 6. Aufl. (http://www.beck-shop.de/Kra%c3%9fer-Patentrecht/productview.aspx?product=18278) für 85,- € (NP 98,-)...

Vielen Dank für die Tipps! Vielleicht gibt es hier auch jemanden, der die Prüfung auf diesem Wege abgelegt hat und aus eigener Erfahrung berichten kann?

Vielen Dank schon mal.

Hallo zusammen, ich werde als "172er" an der Prüfung teilnehmen. Wie kann ich mich eurer Meinung nach am besten darauf vorbereiten, insbesondere um auszugleichen, dass ich kein Amtsjahr gemacht habe - Materialien, Kurse...? Wieviel Zeit wird ca. nötig sein? Vielleicht gibt es hier sogar Leute...

Ist es ein Problem, bei der Beantwortung von z. B. PCT-Fragen einzelne englische Begriffe wie IB, ISA, ISR, IPEA, IPRP, rO, sei es wie hier abgekürzt oder ausgeschrieben, zu verwenden?

Dass ein Prioritätsanspruch gültig sein kann, obwohl der Anmeldetag der PCT-Nachanmeldung mehr als ein 12 Monate nach Priodatium liegt kann ich mir vorstellen, z.B. bei Verlängerung des Priojahres wegen Ablauf an einem Feiertag. Wie soll das aber bis zu 2 Monate (R.26bis.2c)(iii), letzter...

Der neuen VEP, S. 20 zufolge ist jedenfalls alles beim Alten geblieben: http://www.european-patent-office.org/epo/pubs/oj007/12_07/supplement_eqe_regulation.pdf

Ehrlich gesagt finde ich die erste Ausgabe nur mäßig. Ich finde, dass durch die eingeschobenen Anmerkungen die Übersichtlichkeit stark leidet, auch die graue Hinterlegung des Normtextes hilft da nicht. Fettdruck und sÜber Qualität und Quantität der Anmerkungen und Verweise kann ich noch keine...

Anlässlich der Neuauflage (2.) von "Köllner: PCT-Handbuch" erlaube ich mir, diesen Uralt-Thread noch mal aufzuwärmen. Falls jemand schon damit gearbeitet hat: Rezensionen sind willkommen...

Warten Sie doch erstmal, ob das patentamt mangelnde gewerbliche Anwendbarkeit rügt. Dann können Sie immer noch reagieren.

Vergessen Sie das. Es ist weder möglich noch gibt es Bemühungen in diese Richtung.