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Bei mir fällt jeder nennenswerte Fall unter Kategorie 1 und nicht Kategorie 2.

negativ

Wenn das Patent den Gegenstand D beansprucht=schützt, dann ist nach Ablauf des Patents der Gegenstand D keineswegs frei verwendbar. Dies auszudiskutieren könnte allerdings etwas länger dauern, ich benachrichtige schon mal @Charles Popper💁‍♂️

Servus PatFragen, Dein Beitrag verdient detailliertere Diskussion, wozu der Beginn des Arbeitstags leider nicht ideal ist. Allerdings muss ich dieser Aussage auf jeden Fall kurz widersprechen. Kern meines vielleicht begrifflich nicht vollständigen Eingangsbeitrags ist es, dass auch und gerade...

Es war zwar keine Antwort, sondern eine Frage -- aber anscheinend stimmst du zu. Hier gerade noch eine der wenigen spezifischeren Aussagen zur Verwendung "freien" Standes der Technik gefunden: Serviva GmbH

Ich glaube nicht, dass die Frage damit beantwortet ist. Natürlich ist die Herausarbeitung des "Gegenstands eines Patents", wahlweise die Ermittlung dessen Schutzbereichs, für sich genommen eine Herausforderung. Damit wird aber die oben dargelegte Situation nicht besser, sondern es werden noch...

Hallo Community, bekanntlich ist an diversen Stellen von diversen Institutionen zu erfahren, dass der Gegenstand abgelaufener Patente "jedermann zur freien Verwendung" zur Verfügung steht: Patentamt Schweiz Erfinderzentrum Norddeutschland GmbH FasterCapital LLC Regierungspräsidium...

Sorry ich meinte das andere Murica💁🏽‍♂️

Danke Lysios, sehr hilfreich. Schätze, ich verwandle mich dann doch zurück zum Patentassessor. Im Versorgungswerk bin ich sowieso nicht. Allerdings sind wir durchaus ein internationaler Konzern mit Zentrale in Murica. Hmmm

Hallo zusammen, gilt das ein Jahrzehnt später immer noch so? Bzw. spricht heutzutage (noch) irgendetwas dafür, in einer Patentabteilung eines Unternehmens Syndikus-Patentanwalt zu sein vs. Patentassessor?

Oje, ich sehe gerade, dass sich die Diskussion nach diesem Zwischenfazit wieder zerstreut bzw. verwässert hat, und wir offenbar nicht zu einem Schluss gekommen sind. Da die Frage aktuell wieder aufgekommen ist, habe ich das gerade mal mit Kollege Robbi diskutiert. [Link geht gerade nicht...

Hallo zusammen, kennt jemand die definitive Deadline für die Einreichung einer US-CON oder US-DIV? Die Veröffentlichung der Erteilung in der US-Gazette erfolgt ja grundsätzlich dienstags. Ist der Dienstag damit offiziell die Deadline, so dass man grundsätzlich am Montag noch eine CON oder DIV...

Danke Pat-Ente für deine Hinweise, die ich genau prüfen werde. Ich denke, dass man dem EPA so etwas nicht durchgehen lassen sollte, und dass das vielleicht auch die GBK erkennt, Zulässigkeitsvoraussetzung hin oder her.

Hat sie nicht: Objektive Aufgabe geht so, (sinngemäß): In allen Instanzen hat das EPA die Schritte ii) und iii) des PSA: ...weggelassen und das Streitpatent "einfach so" für erfinderisch erklärt.

Also nochmal zusammengefasst. Wir rügen eine fehlerhafte Rechtsanwendung des EPA: schriftlich und mündlich im Einspruchsverfahren, in der Beschwerdebegründung, in der Antwort auf die vorläufige Stellungnahme der BK, schriftlich und mündlich in der Beschwerdeverhandlung. Die Rüge wird nie...

Die Rüge betrifft keinen fundamentalen Verfahrensfehler, sondern eine fehlerhafte Anwendung des EPÜ. Der fundamentale Verfahrensfehler dürfte also darin liegen, dass der Rüge nicht abgeholfen wurde.

Richtig, die Rüge mit Antrag zur Behebung des Rechtsfehlers erfolgte per E-Mail und wurde in der MV mündlich wiederholt. Daraufhin brach zunächst Ratlosigkeit bei der Kammer aus. Die E-Mail sei kein zulässiger Antrag, über den man in der MV entscheiden könne. Wir wurden dann darauf...

Dann wäre dies: ...ja ein weiteres Indiz für eine zumindest zulässige Revision vor der GBK?

Ich nehme an, eine Rüge nach R. 106 muss nicht als solche bezeichnet werden, sondern deren Existenz ergibt sich aus ihrem Inhalt und Kontext? Ist das ein Erfahrungswert, oder folgt das aus den Vorschriften des EPÜ? Vorliegend habe die Beschwerdekammer in ihrer Entscheidungsbegründung...

Die Rüge wurde vorgebracht, und zwar zunächst während der Beschwerde-MV im Zoom-Chat während einer Pause. In der weiteren Verhandlung hieß es dann nach mündlicher Wiederholung des Chat-Antrags und nach kurzer Diskussion unter Beteiligung des juristischen Mitglieds sinngemäß: "wir nehmen das zur...