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Hallo, zu Punkt 2: Genauso wie pak, kenne ich auch keine anderslautende Bestimmung. Das könnte sich jedoch ändern, da die EQE verändert werden soll und auch die Prüdung und der Prüfungsinhalt geändert werden soll. Ob und wann diese Änderungen stattfinden werden und wie genau die...

Hallo kasper, ich hatte meine Amtszeit während Corona, daher ist meine Erfahrung wenig hilfreich, da - wie die Vorredner schon darlegten - in 2023 die Corona Situation (hoffentlich) eine andere sein kann/ist. Während meiner Zeit konnte ich viel von zu Hause (Norddeutschland) aus machen und so...

Ein Problem könnte wohl die Zurückweisung und die zugestellte Begründung zum in der Teilungsanmeldung beanspruchten Gegenstand sein. Hier wäre dann wohl §48 und § 42 Abs. 3 Satz 2 zu diskutieren. Mögliche Folge der Teilungsanmeldung wäre dann eben direkte Zurückweisung (ohne negativen...

Hallo Alex, ich habe keine Erfahrung darin und kann dir also nur bedingt weiterhelfen. Es wird aber sicher um §54(3) PatAnwAPrV gehen und dort eben um den Satz 2 und 3: Wieviel man hier nun darlegen muss/soll [um in den Fall des Satz 2 zu gelangen], kann ich nicht beantworten. Eine...

Gibt es in der Theorie im deutschen Verfahren auch, aber nur, wenn wirkliche Zweifel bei der Auslegung aufkommen, zumindest lese ich das aus BGH - Rotorelemente Rdn 17 und den dortigen verweisen heraus:

Hallo Stefan0xff, ich denke es gibt doch recht viele, die die mdl. Prüfung erst während des Amtsjahrs machen. Das DPMA hält meines Wissens auch immer (kann das jemand bestätigen?) die Termine frei (bzgl. Vorlesungen), an denen die mdl. Prüfung stattfinden wird. Einige (wenige?) machen die mdl...

Ich denke auch, das man da unter Umständen (sofern eine solche Gliederung in unterschiedliche Teile dann auch offenbart ist und somit in diese Richtung änderbar ist Art. 123(2)) möglich ist, und dann dafür eine (Teil-)Priorität in Anspruch genommen werden kann. Für den anderen Teil hätte man...

Hallo pak, es wurde Adobe Connect verwendet.