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  1. C

    Neu oder nicht neu - das ist hier die Frage!

    Guten Tag, Es geht nicht um reine Kostenersparniss, sondern darum dass es eventuell Spaß machen könnte über Grenzfälle zu diskutieren und sich auszutauschen. Dass man da keine klare Aussage treffen kann ohne den speziellen Fall zu kennen ist natürlich klar. Vielen Dank trotzdem für den Tipp mit...
  2. C

    Neu oder nicht neu - das ist hier die Frage!

    Sehr geehrte Damen und Herren, Betreff: Unterschied zwischen Aufbewahrungssystem und Verpackung Ich hoffe man versteht hier einigermaßen was ich meine. Ist wahrscheinlich relativ abstrakt wenn man nicht weiss wovon ich konkret rede. Ich hatte eine ganz gute Idee - habe aber in einer...
  3. C

    Verfahrensfehler? (- Europäisches Patentrecht)

    Sehr geehrte Damen und Herren, Ich "befasse" mich zur Zeit mit einem Fall in dem ein amerikanisches Patent auch in Europa angemeldet werden soll. Das europäische Patentamt hält die Sache aber scheinbar für nicht patentierbar. Das Prüfverfahren läuft aber noch (seit 2002). In dem Bescheid der...
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