Suchergebnisse

Zitat A2: "...indicator materials can be formulated as inks e.g. by diluting it with water." A2 offenbart also wässrige Tinte. Ich nehme aber mal an, dass Du auf etwas anderes hinaus willst. Für mich steht fest, die A2 ist zumindest eine Anleitung (steht ja sogar drin), die die Schritte I) bis...

Danke für Eure Antworten. Ich hatte das Thema aus dem anderen Thread mal herausgeholt, weil mir das da zwischen den ganzen anderen Diskussionen irgendwie unterging. Letztlich muss man Eure Ansicht wohl als richtig akzeptieren, obwohl ich bzw. mein Rechtsempfinden nach wie vor etwas...

Ich habe so viele unterschiedliche Meinungen und Entscheidungen zu Anspruch 3 des diesjährigen C-Teils gelesen, daher folgende vereinfachte Frage, um der Sache mal auf den Grund zu gehen: Beansprucht ist ein Gegenstand mit den Merkmalen A, B, C. Merkmale A und B sind technisch...

T_0641/00 sagt: I. Bei einer Erfindung, die aus einer Mischung technischer und nichttechnischer Merkmale besteht und als Ganzes technischen Charakter aufweist, sind in bezug auf die Beurteilung des Erfordernisses der erfinderischen Tätigkeit alle Merkmale zu berücksichtigen, die zu diesem...

Übrigens, wer Zugang zu www.eqe-online.org hat: Dort ist unter Zitierung ziemlich eindeutiger Entscheidungen dargelegt, dass Anspruch 3 nicht neu ist, weil ein nicht-technisches Merkmal bei der Beurteilung der Neuheit außen vor bleibt. Die Praxis des EPA scheint jedenfalls den Schluss fehlende...

Ach so, zu Anspruch 3: Ich habe geschrieben, dass das Merkmal mit der Bedienungsanleitung nicht technisch sei. Unabhängig davon habe ich aber gesagt, dass die Entgegenhaltung, die alle sonstigen Merkmale des Anspruchs enthalten hat, doch selbst als Dokument eine Anleitung darstellt. Also quasi...

Nachdem ich heute morgen was geschrieben habe und den ganzen Tag keine Zeit hatte, nochmal reinzuschauen, hat sich ja echt was getan. Ein paar Sachen wollte ich noch loswerden. 1) Zur eV: Aufgabe des C-Teils ist es, einen Einspruch mit allem was geht (also zumindest zulässig ist) einzulegen...

Wenn die "Vol. 2002" auf die A2 als einzigen Hinweis zum Veröffentlichungsdatum schreiben, ist das Ding bis spätestens zum 31.12.2002 veröffentlicht worden. Zumindest muss man für den Einspruch dann davon ausgehen. Die Gedanken, die Du Dir da machst, mögen im realen Leben zwar relevant sein...

Re: Übergangsbestimmungen EPÜ 2000 Also, ich fand die fehlende Neuheit des Anspruchs 1 gegenüber dem nur beiläufig erwähnten Elektrobackofen schon eine zumindest halbwegs "föse Balle". Außerdem ist man mit dem Thema Zeugenbeweis und "Wiedergabe von Informationen als solche" auch nicht...

Also, ich habe den Neuheitsangriff mit dem Elektrobackofen auch übersehen, und ich kenne bisher nur Leute, die den übersehen haben. Ich glaube auch nicht, dass es so viele Punkte sein werden, die man damit verliert. Sicherlich tut das dem Ergebnis nicht gut, aber der Angriff ist so kurz und wenn...

Es wird gestreikt werden, siehe www.bvg.de

Also, ich setze mal Folgendes voraus: Das Patent mit dem älteren Zeitrang beansprucht im HA einen plattenförmigen Körper mit einer Länge L und einer über die Länge L konstanten Höhe H. Das Patent (die Erfindung) mit dem jüngeren Zeitrang beansprucht einen (macht Gebrauch von einem) wie auch...

Soweit es den "technischen" Titel betrifft, gebe ich Dir absolut Recht. Auch den Doktor darf/sollte man durchaus "zeigen". So weit sollte meine Anmerkung nicht gehen. Was den Tippfehler "rer.net." statt "rer.nat." angeht, so bin ich zumindest froh, Euch eine Freude gemacht zu haben.

Ich habe etwas Probleme, die Frage zu verstehen. Eine abhängige Erfindung liegt vor, wenn das Patent mit dem jüngeren Zeitrang zur Verwirklichung seiner Lehre alle Merkmale des Patents mit dem älteren Zeitrang "benutzt" und somit in dessen Schutzbereich eingreift. Da spielt es keine Rolle ob das...

Wenn ich mal meine bescheidene, nicht maßgebliche Meinung vertreten dürfte: Schreib einfach nur "Patentanwalt". Ich persönlich empfinde die Dr. rer. net. Dipl.-Ing. Hans Wurst Patentanwalt European Patent Attorney European Design Attorney European Trademark Attorney Visitenkarten immer als ein...

Ergänzung zu oben, mit einer neueren Entscheidung: BGH, Urteil vom 7. 6. 2006 - X ZR 105/04 (OLG Düsseldorf) (Luftabscheider für Milchsammelanlage), Leitsatz 2: "Im Verhältnis der an einem Verletzungsstreit beteiligten Parteien gelten die allgemeinen Grundsätze des Verbots treuwidrigen...

Nein, solche Aussagen können sehr wichtig sein, zumindest in Deutschland, siehe die von mir angesprochenen BGH Entscheidungen. Beispiel BGH Weichvorrichtung: "Die Erklärung eines Patentanmelders, für eine bestimmte Ausführungsform keinen Patentschutz zu begehren, kann im Verletzungsrechtsstreit...

Ich habe so eine knappe "Zusammenfassung" noch nie gesehen, aber beim EPA wundert mich eigentlich gar nichts mehr. Ein Fall, von dem mir ein Kollege mal berichtet hat, passt da ganz gut ins Bild: Die Verhandlung, in der der Patentinhaber sich auf eine bestimmte enge Bedeutung/Auslegung eines...

Ich sehe noch ein weiteres Problem, was auch die Patentanwälte langsfristig betreffen kann. Ich arbeite in einer kleineren Kanzlei mit eher kleineren, mittelständischen Mandanten. Wir erleben es so oft, dass gerade der Mittelstand ständig von irgendwelchen Möchtegern-Erfindern, die sich mit...

Ich würde das ehrlich gesagt nicht überbewerten. Sicherlich ist der C-Teil in der angesprochenen Arbeit gut gelöst, keine Frage. Aber er/sie hat eben auch das geschrieben was die hören wollten. Das ist entweder Glück (ich hatte auch A3 und A4 in Erwägung gezogen, mich dann aber ohne groß...