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Das Ganze wird wohl davon abhängen, ob man hinreichende Indizien dafür hat, ob B widerrechtlich angemeldet hat. Auf eine bloße Vermutung hin wird wohl kein Richter einem wie auch immer formulierten Antrag stattgeben. Wie soll man etwas verhindern, von dem man gar nicht weiß, ob es überhaupt...

Ich wollte mal auf die anstehende Modernisierung des Patentrechts aufmerksam machen. Was haltet Ihr davon? http://www.bmj.de/patentrechtsmodernisierung http://www.bmj.de/files/-/3332/RegE%20Modernisierung%20Patentrecht.pdf

Der Entscheidungsbegründung nach zu urteilen ja, denn danach verstößt sowohl die pauschale Vergabe von 10 Zusatzpunkten als auch die pauschale Null-Punkte-Bewertung gegen Bewertungsgrundsätze. Dann wäre für die Beschwerdeführer nur das nachträgliche Bestehen durch die Neukorrektur schwieriger...

Für die, die es interessiert, wäre noch zu erwähnen, dass die Anträge, der die Disziplinarkammer jetzt stattgegeben hat, von ihr selbst vorgeschlagen wurden, um die Sache entscheidungsreif zu machen und ein schnelles Durchentscheiden zu ermöglichen. Es gibt aber nach wie vor einige "Bekloppte"...

Ich stimme Lysios zu. Eine Sache kann unter Umständen helfen, auch wenn es unwahrscheinlich ist, dass genau das zutrifft: Normalerweise ist die PCT Anmeldung ja nicht die erste Hinterlegung. Es wird also die Prio beansprucht. Wenn gleichzeitig mit der Anmeldung oder zumindest noch innerhalb der...

Ich schlage Dir vor, einmal die Forumsbeiträge zum C-Teil 2007 durchzuarbeiten. Das findest Du einige Ausführungen, die hilfreich sein könnten. Außerdem sagt die Beschwerdekammer, dass sie auch für Fälle des Ermessensmißbrauchs zuständig ist. Darüber hinaus ist sie zuständig, wenn die...

Mir hat man mal gesagt, dass diejenigen, die beim EPA die Prüfungen zur Probe schreiben, Leute sind, die sich auch selbst intensiv mit der Vorbereitung EQE beschäftigen, also zum Beipsiel selbst einen C-Teil entwerfen. Die haben also einen ganz anderen Background und wissen im Gegensatz zu den...

Hab' mal 'ne Frage zu foglendem Fall: Deutsches Gebrauchsmuster GDE1 angemeldet am 01.01.2008, Gegenstand des Hauptanspruchs: A Deutsches Patent PDE1 angemeldet am 01.06.2008, Priorität von GDE1 beansprucht, Gegenstand des Hauptanspruchs: A sowie in unabhängigem Anspruch die Abwandlung B (B...

Man könnte sich bei dem Thema fragen, warum eine Kommerzialisierung in diesem Fall so negativ gesehen wird. Wenn die Nachfrage nach Kursen da, dann ist sie da. Das ist doch nicht die Schuld derjenigen, die die Nachfrage befriedigen möchten. Dass sie das nicht umsonst tuen, kann ich denen nun...

@ grond: Den Angriff hatte ich auch, und ich finde ihn nach wie vor am besten von allen. Zum Glück habe ich trotzdem bestanden, wobei die Tatsache, dass ich das Wort "trotzdem" benutzen muss, das Unbefriedigende bei der EQE gut wiederspiegelt.

Wo siehst Du den Zusammenhang zwischen Kommerzialisierung und Reformstau? Klar, man kann argumentieren, dass diejenigen, die mit den hohen Durchfallquoten wirtschaftliche Interessen verbinden, an einer Reform kein Interesse haben. Das gilt übrigens auch für zahlreiche ältere Kollegen, von denen...

Die Aufgabenstellung ist schwierig, praxisnah, gerecht und unvorhersehbar, und das sollte meiner Meinung nach bei einer solchen Prüfung so sein. Die Bewertung ist oft (zu oft) ungerecht und praxisfern und gerade deshalb unvorhersehbar. Eine Bewertung sollte aber vorhersehbar sein. Eine...

Ich finde das, was Bomb Jack geschrieben hat, nur zum Teil richtig. Die EQE ist eine Prüfung, und jede Prüfung ist irgendwie eine "künstliche" Situation, weil eine Prüfung eben Prüfung ist und nur versuchen kann, die Realität abzubilden. Und da ist die EQE hinsichtlich der Aufgabenstellungen...

Anspruchskategorie im Nichtigkeitsverfahren wechseln ist meiner Ansicht nach nur dann ein Problem, wenn durch den Kategoriewechsel nachträglich etwas geschützt werden würde, was vor dem Kategoriewechsel nicht geschützt war.

Wenn ich mich richtig an die letzte Kammerversammlung erinnere, sind für Hagen IV Zahlen irgendwo zwischen € 3.000 (für Kanzleikandidaten) und € 5.500 (für Industriekandidaten) im Gespräch. So viel zum Thema Kosten.

Es kommt drauf an ... Es könnten 20.000 oder 30.000 sein, oder aber 40.000, vielleicht oder sogar 50.000. Entschuldige, aber das musste einfach sein.

Ich pflichte "Alex:jura" zwar weitestgehend und grundsätzlich bei, habe aber leider auch die Erfahrung gemacht, dass die Repititorien nicht wirklich was taugen. Bei der Prüfung (mit Ausnahme von Teil D I) muss man erstmal dahinterkommen, was die eigentlich von einem wollen bzw. wie diese...

Interessante Infos ... Nun ja, man ist es ja gewohnt, dass die Prüfungskommission irgendwelche nebulösen Angaben zur Bewertung macht, die vom Bewerber gerade wegen der wohl gewollten Verschleierung nicht auf Rechtmäßigkeit überprüft werden können. So hält man sich wirksam Beschwerden vom Hals...

Eigentlich ist das nichts wirklich Spektakuläres, denn man ist von der Prüfungskommission ja einiges gewohnt. Aber irgendwie finde ich das mal wieder eine von diesen typischen kleine Unmöglichkeiten, die die Prüfungskommission sich leistet. Da heißt es im Bewertungsbögen zur EQE 2008: "Die...

Irgendwie erscheint alles, was hier gesagt wird, nicht ganz von der Hand zu weisen zu sein, womit aber gleichzeitig auch klar ist, dass das alles zum großen Teil auch spekulativ ist. Mich würde insbesondere interessieren, wie groß der Anteil derjenigen deutschen Bewerber ist, die die EQE als...