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:D OK, das Beispiel war nicht so gut. Aber ich kenne durchaus Konstellationen, bei denen man (um die Anzahl der Ansprüche zumindest zum Zeitpunkt der Anmeldung zu reduzieren), eine derartige Vorgehensweise wählt. Sinngemäß möchte man die Merkmale, die sowohl in den Vorrichtungsanspruch als auch...

1. Nussknackvorrichtung mit einem Motor und einem von dem Motor angetriebenen Knackwerkzeug. 2. Verfahren zum Nüsseknacken unter Verwendung eines von einem Motor angetriebenen Knackwerkzeugs. 3. Nussknackvorrichtung nach Anspruch 1 oder Verfahren nach Anspruch 2, bei der/dem das Knackwerkzeug...

Hallo Kurt, ich denke, §15(4) DPMAV ist hier einschlägig. Gruß Kratos

Offensichtlich ein Versäumnis, das auf Anfrage jedoch aus der Welt zu schaffen sein dürfte. Kratos

Vielleicht weil bei einer DE-Nachanmeldung aus einer DE-Prioanmeldung lediglich das Aktenzeichen/der Anmeldetag der Prioanmeldung angegeben werden muss, ohne dass die Prioanmeldung nochmals eingereicht werden muss. Die Prioanmeldung wird seitens des Amtes in die Akte übernommen. Kratos

Die Prioanmeldungen werden mW durchaus Stand der Technik, sobald eine Akteneinsicht in die Akte der Nachanmeldung möglich ist. Ich denke jedoch, dass die Prionachanmeldungen nicht in den online zugänglichen Dokumenten enthalten sind. Ist aber Spekulation ... Kratos

Hallo Kurt, Ich befürchte, an die Prioanmeldungen bzw. Kopien davon kommst Du nur durch eine Akteneinsicht, die beantragt werden muss. Gruß Kratos

Hallo Lysios, Ja, es gibt eine Vielzahl derartiger Designregistrierungen. Aber wie rechtsbeständig sind derartige Designregistrierungen mit Abbildungen des Pokals, wenn der Pokal selbst bereits seit Jahrzehnten zum bekannten Formenschatz zählt? Letztlich wird nur eine Seite des 3-dimensionalen...

Hallo zusammen, ein Bekannter von mir hat eine Kopie des FIFA Worldcup Pokals in China bestellt. Die Lieferung wurde vom Zoll einbehalten und es droht die Vernichtung. Dies verwundert mich nicht weiter, zumal hier diverse Markenrechte verletzt zu sein scheinen. Mich wundert jedoch, dass in dem...

Hallo Kurt, gerne geschehen. Ehe Du damit argumentierst, dass die Verbilligung allein die erfinderische Tätigkeit zu begründen vermag, solltest Du lieber das entsprechende Merkmal heraussuchen, das die Verbilligung bewirkt, um diesem einen technischen (und natürlich absolut überraschenden)...

Hallo Kurt, sieh doch mal unter dem Stichwort Verbilligung (z.B. unter Beweisanzeichen für erfinderische Tätigkeit) in den Kommentaren nach, da wirst Du sicher fündig. Dein obiges Beispiel scheint eher auf einen Stoffaustausch abzuzielen, der - sofern die Eigenschaften des Stoffes (und auch...

Guter Hinweis, danke! Unter 4.1 ist auch ein Hinweis auf maschinelle Übersetzungen und deren Handhabung zu finden: Ich finde es im vorliegenden Fall allerdings seltsam, wenn von einer Maschinen- oder sonstigen Übersetzung ausgegangen und diese Übersetzung nicht erwähnt oder beigefügt wird...

Ich habe es gerade einmal auf Espacenet versucht. Hier wird allerdings nur der "Patent Abstract of Japan" übersetzt, nicht die gesamte Druckschrift. Dann muss ich wohl über den zweiten Weg gehen ... Kratos

Danke für den Hinweis, der besagte Knopf ist mir bislang entgangen :o Kratos

Hallo, ich habe hier einen Prüfungsbescheid des EPA, in dem mehrere japanische Entgegenhaltungen zitiert sind, zu denen es auch keine englischsprachigen Anmeldungen/Patente gibt. Bei meiner Beurteilung des Offenbarungsgehalts der Entgegenhaltungen muss ich mich - aufgrund mangelnder...

Dann haben wir aneinander vorbeigeredet ...:o Sehe ich auch so, wenn der Inhaber keine Veranlassung zur Stellung des Löschungsantrags gegeben hat. Veranlassung gibt der Inhaber "durch ein Verhalten, das vernünftigerweise den Schluss auf die Notwendigkeit eines Löschungsverfahrens rechtfertigt"...

Warum kann er die Teillöschung nicht anerkennen (ggf. durch Nichtstun) ? Soweit ich weiß, würde die entsprechende Anpassung der Anspruchsfassung bei Wegfall des SA 1 dann von Amts wegen vorgenommen.

Hallo PAmuckl, da der Antrag des Löschungsantragsstellers vollständig anerkannt wird, sehe ich hierin kein Teilanerkenntnis. Der Umfang des Unterliegens bemisst sich ja stets nach dem Umfang des Löschungsantrags oder wie Fip (s. o.) es bereits formuliert hat: Grüße Kratos

Warum sollte dem Inhaber die Möglichkeit des sofortigen Anerkenntnisses genommen sein? Der für den Inhaber relevante SA 2 wurde ja nicht angegriffen. Der Wegfall des SA 1, beispielsweise aufgrund sofortigen Anerkenntnisses, ist ja nicht gleichbedeutend mit dem Wegfall des SA 2. Vielmehr bleibt...

AW: Nachanmeldung/Innere Priorität -- was passiert mit dem ursprünglichen Prüfungsant Gute Hinweise! Es muss jedoch beachtet werden, dass diese Entscheidungen die Rücknahmefiktion ("als zurückgenommen gilt") und nicht die aktive Zurücknahme der Anmeldung betreffen. Vielleicht geht da was...