Aktueller Inhalt von Miriam Anthonj

Hallo, ich hätte eine Frage bezüglich Patentgesetzen: In China gibt es eine Art Erstanmeldepflicht für Erfindungen, wenn die Erfindung in China vollendet wurde und das Unternehmen seinen Sitz in China hat. Die Erfindung muss hier zuerst in China angemeldet werden, ansonsten geht wohl der...

Vielen Dank für Eure Antworten! Hab inzwischen auch was ganz hilfreiches entdeckt, fall andere auch mal ein chinesisches Gesetz brauchen: http://lehrstuhl.jura.uni-goettingen.de/chinarecht/inhalt.htm hier findet man (fast) jedes Gesetz... Grüße und Danke nochmal Miriam

Hallo, ich wollte mal fragen, ob jemand weiß, wo ich eine Übersetzung des Chinesischen Patentgesetzes (oder allgemein chin. Gesetze) ins Deutsche finden kann?? Bisher habe ich alles nur in Englisch gefunden, die Übersetzungen sind aber leider sehr kompliziert und schwer zu lesen. Vielleicht...

Hallo! Vielen Dank erst mal für die Antworten, ihr habt mir schon sehr weiter geholfen! Ich hätte eine kurze Frage an die "Einfache Antwort: Ja.".... Gibt es eine Gerichtsentscheidung hierzu? Habe leider nichts gefunden..... Grüße & Danke!

Hallo, ich habe folgende Frage zum amerikanischen Markenrecht: Wenn ich die Marke eines anderen benutze um z.B. mein Produkt zu beschreiben oder es für andere interessanter zu machen, bin ich verpflichtet, dass "Registred" R anzufügen (sofern die Marke natürlich registriet ist)?? Bsp: Wir...

Hallo! Danke erst mal für den Tipp! Ich habe versucht, die Bände in irgendeiner Bibliothek ausfindig zu machen, habe aber nichts gefunden... Ist "Manual of Intellectual Property" der Titel der Bände? Können Sie mir evt. den Autor nennen, dann könnte ich danach nocheinmal suchen.... Vielen...

Hallo! Ich hätte dann doch noch mal kurz eine Frage: Weiß jemand, ob es solche Ausnahmeregelungen noch in anderen Ländern gibt? Mein Chef meinte, dass es China ähnlich sei aber ansonsten?? Grüße Miriam

Dankeschön! Das bedeutet, wenn ich in Deutschland eine komplette Beschreibung einer Erfindung veröffentliche, kann ich in Spanien trotzdem noch ein Gebrauchsmuster anmelden, solange die Beschreibung nicht nach Spanien gelangt ist? Grüße

Hallo, Ich mache mein Praxissemester in der Rechtsabteilung eines großen Industrieunternehmens und recherchiere im Moment die Bestimmungen diverser Länder zum Thema Stand der Technik, Neuheitsschonfrist usw. im Bezug auf Gebrauchsmuster. Mir wurde gesagt, dass es in Spanien (wohl ähnlich in...