Aktueller Inhalt von hallepeter

Ich schreibe schon seit Jahren chemische Fachtexte mit Dragon Naturally Speaking, auch in Englisch. hallepeter

Auch m.E. kommt es auf das Schicksal der Nachanmeldung nicht an, denn die DE-Prioanmeldung gilt gemäß §40 PatG mit Abgabe der Prioritätserklärung (selbst) als zurückgenommen. In dem von isowin geschilderten Fall (der die alte Rechtslage betraf, die DE-Nachanmeldung galt bei Nichtzahlung der...

Detech & Associates. Grüße hallepeter

Patentonkel hat bereits zutreffend darauf hingewiesen, dass 25US$ pro Seite aus dem Deutschen ins Englische ein schlechter Witz sind. Entscheidend ist aber, dass Übersetzungen in eine Sprache, die nicht die Muttersprache ist, m.E. zumindest grenzwertig ist. Abgesehen davon, dass es...

Ganz große Vorsicht bei dem angedachten Vorgehen ist angesagt! Gerd hat das Risiko schon angesprochen. Es wird aber eigentlich noch schlimmer, wenn das EPA das Thema Doppelpatentierung völlig ignoriert und für die Teilanmeldung sogar ein Patent erteilt. Eine große Firma hat kürzlich ganz ganz...

Lysios, ich widerspreche Dir. Selbstverständlich kann eine (gegebenenfalls auf geeignete Weise zu quantifizierende) GeschmacksVERBESSERUNG erfinderisch sein, nämlich wenn sie durch den Stand der Technik nicht nahegelegt wird. Das Gegenteil behauptet auch Schulte nicht (8. Auflage, §1 Rdn...

Die Frage ist ja bereits deshalb nicht banal, weil es um Kämie geht:p. Spass beiseite: Es gelten die üblichen Patentierungsregeln, d.h. Neuheit (ist die Kombination 1:1 vorbeschrieben) und erfinderische Tätigkeit. Dass die Zutaten separat bekannt sind, ist m.E. nicht entscheidend. Für die...

Natürlich brauchst Du eine Vollmacht. Schulte, §139, Rdn 197. Wenn Du da weiterliest, stolperst Du über Rdn 205. Da steht was zu den Kosten, die sich üblicherweise nach Streitwert berechnen. Wenn Du also dem ausländischen Auftraggeber einen Sonderpreis machen möchtest, dann überlege Dir, warum...

Manchmal fragt man sich schon, wie das mit der seriösen anwaltlichen Beratung der Mandanten aussehen soll. Im Ausbildungsbüro von "Friend of the Earth" scheint man das ja nicht so genau zu sehen. Denn bei der Übersetzung einer Anmeldung (!)geht es nicht darum, einen US-Kollegen milde zu stimmen...