Die Entscheidung T 0447/22 ist ein weiterer Beitrag zur Debatte darüber, inwieweit die Beschreibung eines Patents zur Auslegung der Ansprüche herangezogen werden sollte. In diesem Fall geht es um zwei Fragen, die möglicherweise bald an … [Mehr]
1. Einführung In unserer heutigen Geschäftswelt betrachten mehr und mehr Unternehmen ihre Patente betriebswirtschaftlich als einzelne Vermögensgegenstände. Vermögensgegenstände sind im Allgemeinen alle materiellen und immateriellen bilanzierungsfähigen Sachen und Rechte, die einen nachhaltigen vermögenswerten Vorteil über … [Mehr]
In den vergangenen Jahren haben wir Umfragen zur Ausbildung der Patentanwaltskandidaten unter den Nutzern unseres Forums durchgeführt. Die ersten Umfragen wurden im Zeitraum von 2008 bis 2011 durchgeführt, während die zweiten Umfragen seit 2012 online … [Mehr]
Streit um Domain: Wirtschaftliches Interesse an Weiterleitung kann genügen Wer eine Domain nur als Weiterleitungsadresse zu einem Drittunternehmen nutzt, verliert sie nicht zwangsläufig an ein später eingetragenes Unternehmen gleichen Namens. Der BGH stützte das durch … [Mehr]
Damit das System des geistigen Eigentums vorhersehbar und einheitlich funktioniert, müssen die Vorschriften in Stein gemeißelt sein. Dennoch kann dieser Stein je nach Bedarf umgestaltet werden. Ein Großteil der Grundlagen für die heutigen Patentierungsverfahren wurde … [Mehr]
Lesern unseres Blogs dürfte bereits aufgefallen sein, dass wir in den vergangenen Monaten Artikelserien zum Verfassen einer Patentanmeldung sowie zum Einstieg ins Markenrecht veröffentlicht haben. Darüber hinaus wurde kürzlich eine Artikelserie Einführung ins Designrecht gestartet. … [Mehr]
Der § 139 Absatz 1 Patentgesetz stellt die Anspruchsgrundlage für den Unterlassungsanspruchs eines Patentinhabers dar. Durch das Zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatMoG) vom 10. August 2021 erhielt der § 139 … [Mehr]
Kann eine Regel, die im Kontext eines Vergleichs zwischen Patent und Stand der Technik entwickelt wurde, auf einen Binnenvergleich zwischen den Beispielen und den Ansprüchen eines Patents angewandt werden? Die gängige Praxis des Europäischen Patentamts … [Mehr]
Viele Arbeitsabläufe von Patentanwälten profitieren bereits von künstlicher Intelligenz. Aufgrund der ständig wachsenden Menge an Patentdokumenten weltweit, sind eine Recherche nach Stand der Technik oder weitere Aufgaben, wie zum Beispiel Monitoring, davon nicht ausgenommen. Ganz … [Mehr]
Im Rahmen meiner Ausbildung zum deutschen und europäischen Patentanwalt wurde bereits zu Beginn durch die Kanzlei auf die Möglichkeit hingewiesen, ein Praktikum bei einem Gericht für Patentstreitsachen durchzuführen. Da die Plätze rar und begehrt sind, … [Mehr]
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